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OVG lehnt Eilantrag eines Siebtklässlers ab

Ein 12-Jähriger wollte gerichtlich die Rückkehr zum Präsenzunterricht an den Schulen erreichen und schlug ein Alternativmodell vor. Der Eilantrag ist jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht gescheitert.

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Symbolfoto: dpa

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Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat einen Eilantrag eines zwölf Jahre alten Schülers auf Präsenzunterricht in der Schule abgelehnt. Zudem hatte auch ein Antrag gegen die Kontaktbeschränkungen in der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung keine Chance. Die Beschlüsse vom Montag teilte das Gericht am Dienstag mit.

Der Siebtklässler - vertreten durch die Eltern - hatte beantragt, ein abgestuftes Modell der Schulöffnung je nach aktuellem Inzidenzwert einzuführen. Zur Begründung trug er vor, dass die Schulschließung unverhältnismäßig sei, da sie negative schulische und psychische Folgen habe, die in keinem Verhältnis zu dem hierdurch erreichten Zweck stünden.

Der 13. Senat entschied, ein alternatives Modell der Schulöffnungen gerichtlich durchzusetzen sei unzulässig. Im Rahmen einer Normenkontrolle könne nur die Außervollzugsetzung der bestehenden Regelung, nicht aber die Umsetzung einer alternativen Regelung begehrt werden.

In Niedersachsen gilt ein verschärfter Lockdown angesichts anhaltend vieler Corona-Infektionen. Die grundsätzliche Verschärfung betrifft die Kontaktregeln: Über den eigenen Hausstand hinaus sind Treffen nur noch mit einer einzigen weiteren Person möglich, und zwar draußen und auch drinnen im Privaten. Die meisten Schüler bleiben den ganzen Januar im Distanzlernen, nur ein kleinerer Teil kann für den Unterricht in die Schule.

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