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Offensive ist überfällig

Thema: Scholz besucht Putin in Russland – Der Bundeskanzler ist wieder aufgetaucht und sucht endlich das Gespräch mit Russland. Dabei sollte er China nicht völlig außer Acht lassen.

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Während Emmanuel Macron, Mario Draghi und selbst Boris Johnson das Heft des Handelns in die Hand genommen haben, hat Bundeskanzler Olaf Scholz womöglich in seinem ersten Dornröschenschlaf als amtierender Regierungschef gelegen. Dabei ist die Situation im Ukraine-Konflikt brenzliger denn je.

Anscheinend musste erst Altkanzler Gerhard Schröder mit dem Wort "Säbelrasseln" skandieren, damit Scholz nach dem 21. Dezember den zweiten Schritt auf Russland zugeht – und hoffentlich für eine Deeskalation der Lage sorgt. Denn falls Wladimir Putin tatsächlich Truppen ins ukrainische Grenzgebiet entsenden sollte, herrscht in Europa Krieg.

Was der sich selbstbewusst gebende Kanzler zeigen muss, sind Stärke und Entschlossenheit – keine abgeschwächten Drohungen wie das Sanktionsinstrument "Nord Stream 2", das Scholz nicht einmal klar beim Namen nennen konnte. Gleichzeitig muss es ihm gelingen, einen gemeinsamen europäischen Kurs mit den Franzosen, Italienern und Briten zu fahren. Dazu bedarf es des Gesprächs – so schnell wie möglich.

Scholz' Offensive ist längst überfällig

Denn Putin formt parallel zum anstehenden Dialog mit Scholz seine unheilige Allianz mit China. Dass Scholz die Olympischen Spiele in Peking nicht besuchen will, zeugt von einer klaren politischen Haltung. Nichtsdestotrotz ist der Sozialdemokrat auch hier dazu angehalten, den Dialog nicht vollständig einzufrieren. Denn mit Blick auf Kasachstan ist neben Russland auch China ein Aggressor für die westliche Welt.

Es liegt vieles im Argen. Scholz muss im Sinne Europas sprechen. Die Offensive ist längst überfällig.

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