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Niedersachsen bereit für Aufnahme von Geflüchteten

Seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine haben 100.000 Flüchtlinge die Grenze in Richtung Polen überquert. Nach polnischen Angaben handelt es sich hauptsächlich um Frauen mit Kindern.

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Eine ukrainische Familie geht durch den Grenzübergang nach Polen. Foto: dpa/Zarzycka/ZUMA Press Wire

Eine ukrainische Familie geht durch den Grenzübergang nach Polen. Foto: dpa/Zarzycka/ZUMA Press Wire

Niedersachsen bereitet sich auf die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine vor und wird seine Kapazitäten noch erweitern. "Wir schaffen Räume für neue Plätze", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) im NDR. Die Kommunen in Niedersachsen sollten auch prüfen, ob noch mehr Platz angeboten werden könne.

Derzeit sind die Landesaufnahmestellen für Flüchtlinge in Niedersachsen den Angaben zufolge bei einer Belegung von knapp 75 Prozent. Bislang sei noch nicht abzusehen, ob und in welche Richtung es Fluchtbewegungen aus der Ukraine geben werde. Völlig offen ist, wie viele Flüchtlinge es aus der Ukraine geben könne – laut Pistorius könnten das ein paar Hunderttausend, aber auch eine Million oder zwei Millionen Menschen sein.

Pistorius warnte im NDR auch vor Cyberangriffen: "Die Behörden sind in Hab-Acht-Stellung, wir bereiten uns seit einer Woche vor." Angriffe auf Städte und Kommunen kämen häufig vor, man wisse auch, dass russische Hacker unterwegs seien. "Die Bedrohung ist nicht präzise einschätzbar", sagte der Minister.

Polen: Bislang 100.000 Flüchtlinge aus Ukraine eingetroffen

In Polen sind unterdessen nach Regierungsangaben seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine 100.000 Flüchtlinge aus dem Nachbarland angekommen. Wegen der langen Staus auf der ukrainischen Seite der Grenze habe man sich entschieden, an allen Grenzpunkten auch einen Übergang für Fußgänger zu öffen, sagte Polens Vize-Innenminister Pawel Szefernaker am Samstag am Grenzübergang Medyka-Schehyni.

Nach seinen Angaben handelt es sich hauptsächlich um Frauen mit Kindern sowie Männer im nichtwehrfähigen Alter. Auf der ukrainischen Seite der Grenze hätten sich lange Staus gebildet. Die Abfertigung der Flüchtlinge dort werde auch dadurch langsamer, weil es durch die Kriegssituation zu Ausfällen im Computersystem des ukrainischen Grenzschutzes komme, hatte Szefernaker zuvor dem öffentlich-rechtlichen Sender TVP gesagt. Polen sei in der Lage, täglich bis zu 50.000 Flüchtlinge aus der Ukraine an der Grenze abzufertigen.

Flüchtlinge am Grenzübergang Medyka-Schehyni berichteten laut einer Reporterin der Deutschen Presse-Agentur von stundenlangen Wartezeiten auf der ukrainischen Seite auch für Menschen, die die Grenze zu Fuß überqueren wollen.

Slowakei ruft Ausnahmesituation aus

Die Regierung der Slowakei hat die sogenannte Ausnahmesituation ausgerufen, um den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Nachbarland Ukraine besser bewältigen zu können. Diese Notmaßnahme erlaubt es der Regierung, rasch besondere Zivilschutzmaßnahmen zu ergreifen, ohne vorher das Parlament damit befassen zu müssen. Beispielsweise dürfen Mitarbeiter staatlicher Institutionen so auch außerhalb ihrer planmäßigen Dienstzeiten zu Einsätzen verpflichtet werden.

Im Unterschied zu einem „Ausnahmezustand“ werden dabei aber die Grundrechte der Bürger nicht eingeschränkt. Im Grunde ändere sich durch die Maßnahme nicht viel, weil schon bisher eine „Ausnahmesituation“ in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Kraft gewesen sei, erklärte der konservative Regierungschef Eduard Heger.

Die slowakische Regierung gab zudem bekannt, dass sie Treibstoff und Munition in die Ukraine liefern werde. Heger bestätigte nach der Sondersitzung der Regierung auch, dass in Kürze Soldaten und militärisches Material der Nato in die Slowakei gebracht würden.

Am Freitagabend hatte in der Slowakei die Ankündigung der deutschen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht für Verwirrung gesorgt, dass Deutschland eine Kompanie Soldaten in das EU- und Nato-Land entsenden werde. Das Verteidigungsministerium in Bratislava wollte diese Information zunächst nicht bestätigen. Nach jüngsten Umfragen, die kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine veröffentlicht wurden, lehnt eine deutliche Mehrheit der slowakischen Bevölkerung ausländische Soldaten im Land grundsätzlich ab.

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