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Niedersachsen: 2021 mehr Geld eingenommen als veranschlagt

Die Schuldenuhr könne um 1,8 Milliarden Euro zurückgedreht werden, sagte Finanzminister Reinhold Hilbers.

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Foto: dpa

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Im von vielen Unsicherheiten geprägten Corona-Jahr 2021 hat Niedersachsen mehr Geld eingenommen als veranschlagt. Die Schuldenuhr könne um 1,8 Milliarden Euro zurückgedreht werden, sagte Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) am Dienstag in Hannover.

Im Vergleich zur Haushaltsaufstellung seien im vergangenen Jahr knapp 2,2 Milliarden Euro mehr Steuern eingenommen worden. Insbesondere die gute Einnahmeentwicklung im vergangenen Jahr habe dazu geführt, dass die ursprünglich für nötig gehaltene Neuverschuldung von 1,1 Milliarden Euro nicht erforderlich war und zudem sogar mehr als 700 Millionen Schulden aus 2020 wieder zurückgezahlt wurden. Niedersachsen ist somit noch mit knapp 68 Milliarden Euro verschuldet.

Ebenfalls mussten den Angaben zufolge 700 Millionen Euro entgegen der vorherigen Planungen nicht aus dem Covid-Sondervermögen entnommen werden. Diese Summe könne nun zur Deckung anderer pandemiebedingter Belastungen eingesetzt werden. Hilbers sagte, man gewinne so Spielraum im Hinblick auf den nach wie vor schwer einschätzbaren Verlauf der Pandemie. Dieses rund sieben Milliarden Euro umfassende Sondervermögen hatte Niedersachsen zu Beginn der Pandemie auf den Weg gebracht.

Bei Wasserstofftechnologien größere Investition geplant

Eine größere Investition von 460 Millionen Euro plant die Landesregierung bei Wasserstofftechnologien – durch die Kofinanzierung des Landes könnten somit insgesamt rund eine Milliarde Bundesgelder für niedersächsische Industrieunternehmen gesichert werden.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte: "Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Energiekrise sind Maßnahmen zur Verbesserung der Energiesicherheit von besonderer Bedeutung." Bei den Investitionen geht es laut Staatskanzlei etwa um ein Projekt der Salzgitter AG.

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