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Nicht um jeden Preis

Thema: EU beschließt Sanktionen gegen China - Mit einfachen Sanktionen bestraft Brüssel das Reich der Mitte für seine Minderheitenpolitik. Ob das wirksam sein wird, darf bezweifelt werden.

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Die Europäische Union setzt ein Zeichen gegen den kulturellen Völkermord in Xinjiang. Mit wirtschaftlichen Sanktionen. Gegen das beispiellose Verhalten Pekings. Endlich.

Warum? Weil rund eine Millionen Uiguren in der Provinz im Nordwesten des Landes in Lagern festgehalten und überwacht werden. In „Bildungszentren“. Dort sind die Angehörigen der muslimischen Minderheit Zwangsarbeit ausgesetzt. Die uigurischen Frauen werden massenhaft zwangssterilisiert.

Nun wird manch einer sagen: Die Han-Chinesen haben im Rahmen der Ein-Kind-Politik etwa 35 Jahre lang striktere Regeln durchleben müssen. Mit genau derselben Grausamkeit und Konsequenz wie die Uiguren. Der Unterschied ist: In Xinjiang sollen die gesamten Wesensmerkmale der uigurischen ethnischen Identität ausgelöscht und nicht die Überbevölkerung verhindert werden. Das ist anders pervers. Und damit nicht genug. Die gebeutelte islamische Minderheit soll anschließend mit der Han-chinesischen Kultur überschrieben werden. Religiöse Entfremdung und kultureller Tod. Vollkommen krank.

Davor konnte die EU nicht mehr die Augen verschließen. Die Abstrafung folgt. Mit einem probaten Mittel: der Wirtschaft. Erstmal mit einfachen Sanktionen. Immerhin. Ob die zielführend sind, bleibt zu bezweifeln. Wirksamer wären gezielte Maßnahmen gegen die Firmen, die zum Beispiel die Überwachungstechnologien nach Xinjiang liefern. Doch diese Paroli werden deutsche Firmen wie VW einem ihrer Großabsatzmärkte nicht bieten. Was zeigt: Menschenrechte ja. Aber nicht um jeden Preis.

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