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Moral stellt sich hinten an

Thema: Deutsche Rüstungsexporte erreichten 2021 Rekordhöhe – Vor allem ein „Last-Minute Deal“ stellt die Glaubwürdigkeit der Politik infrage.

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Fast sieben Jahre dauert der grausame Krieg im Jemen an. Zu seinen  größten Verlierern gehören die Kinder. Laut UNICEF wurden  mindestens 10.000 Minderjährige durch Kampfhandlungen getötet oder verwundet. Der Bevölkerung droht eine Hungersnot. Und ein Ende dieses Stellvertreterkrieges zwischen Saudi-Arabien und Iran zeichnet sich nicht ab.

Den Medien ist der Irrsinn meist nur eine Randnotiz wert. Was die Wenigsten wissen: Auch Ägypten beteiligt sich auf Seiten der Saudis an dem Gemetzel. Dass die frühere Bundesregierung dem autoritären Regime in Kairo auf den letzten Drücker Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe gewährte, ist deshalb ein echter Skandal, an dem auch das Kabinettsmitglied Olaf Scholz beteiligt war. Eben jener Scholz, der als Bundeskanzler Waffenlieferungen in die von Russland bedrohte Ukraine ausschließt.

Nun mag es möglicherweise nicht ratsam sein, Waffen in eine kriselnde Region mitten in Europa zu schicken. Doch das trifft auf Länder, die bereits aktiv in Konflikten mitmischen, erst recht zu. 2021 erreichten die Rüstungsexporte gerade wegen des Last-Minute-Deals einen Höchstwert. Und so untergräbt der unmoralische Handel die Glaubwürdigkeit der oft beschworenen deutschen Friedenspolitik.

Ob sich die Ampel künftig anders verhalten wird, bleibt abzuwarten. Auch Rüstungsfirmen haben Beschäftigte. Die Bremer Lürssen-Werft soll bereits den Bau weiterer Kriegsschiffe für die ägyptische Marine planen. Spätestens, wenn der Vorgang dem Grünen Wirtschaftsminister Habeck auf den Schreibtisch flattert, dürfte es spannend werden.

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