Thema: Rücktritt der Verteidigungsministerin – Auch wenn Christine Lambrecht noch im Amt ist, dreht sich die Diskussion bereits um ihre Nachfolge. Eine Balanceakt für Scholz. Oder für Lindner.
Heiner Stix | 15.01.2023
Möglicherweise will Christine Lambrecht gar nicht zurücktreten. Eine Wahl allerdings hat sie nicht mehr, die Bild-Zeitung hat am Freitag Fakten geschaffen. Seitdem ist Lambrecht Ministerin auf Abruf. Die Diskussion dreht sich nicht mehr um sie, sondern darum, wer ihr nachfolgt. Die am häufigsten gehandelten Kandidaten sind die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD), SPD-Parteichef Lars Klingbeil und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Högl wäre für Bundeskanzler Olaf Scholz mit Blick auf die zugesagte Geschlechterparität die einfachste Lösung. Auch eine Versetzung Heils ist unkompliziert. Er würde im Arbeitsministerium durch eine Frau ersetzt, die Geschlechterparität wäre gewahrt. Dass damit ein ausgewiesener Arbeitsmarktpolitiker ein ihm fremdes Thema übernehmen müsste scheint nur Menschen zu stören, die fachliche Expertise auch bei Ministern für keine schlechte Idee halten. Klingbeil hätte durchaus Expertise, doch dann müsste Scholz einen SPD-Mann feuern und durch eine Frau ersetzen. Oder auf die zugesagte Parität pfeifen. Beides garantiert Stress. Wenn man allerdings das Thema nur unter fachlichen Aspekten betrachtet, stellt man fest, dass es im Bundestag durchaus eine Frau gibt, die fachlich über alle Zweifel erhaben ist. Doch damit die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann Verteidigungsministerin werden kann, müsste FDP-Chef Lindner einen seiner Minister zugunsten der SPD opfern. Ob er das parteiintern durchsetzen kann, ist fraglich. Andererseits hat er mit Volker Wissing einen Verkehrsminister, der es an Peinlichkeit und Inkompetenz durchaus mit Lambrecht aufnehmen kann.
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