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Minister Lies fordert niedrigere Energiepreise – auch durch Steuersenkungen

Die hohen Energiekosten treiben die Verbraucher um.  Der Bund will mit einer Einmalzahlung gegensteuern. Aus Niedersachsen kommen weitgehendere Forderungen.

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Foto: dpa

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Der vom Bund geplante Heizkostenzuschuss für Menschen mit geringem Einkommen stößt angesichts der stark gestiegenen Energiepreise bei Niedersachsens Energieminister Olaf Lies auf Zustimmung. „Eine warme Wohnung muss in unserem Land eine Selbstverständlichkeit sein“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Eine finanzielle Entlastung sei angesichts der explodierenden Kosten daher folgerichtig.

„Gleichzeitig müssen wir aber grundsätzlich an die Energiepreise ran. Sie müssen sinken. Denn dauerhafte Zuschüsse können nicht das Ziel sein“, betonte Lies. Stabile, niedrige Energiepreise seien auch wichtig, um die Akzeptanz für die Energiewende zu fördern. „Hier müssen wir uns zunächst die hausgemachten Preisbestandteile vornehmen. Die EEG-Umlage muss auf Null zurückgefahren werden und wir müssen eine Senkung der Stromsteuer diskutieren“, sagte der Minister.

Die Abschaffung der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat der Bund bisher zum 1. Januar 2023 geplant, die Ampelkoalition berät aber darüber, den Schritt vorzuziehen. Für eine Senkung der Stromsteuer hatte zuletzt auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geworben.

Zuschuss aber nicht für alle

Den einmaligen Heizkostenzuschuss will das Bundeskabinett in dieser Woche beschließen. Wie viele Niedersachsen davon profitieren werden, lässt sich bisher nicht genau beziffern: Erhalten sollen ihn unter bestimmten Voraussetzungen die Empfänger von Wohngeld, Bafög und der sogenannten Aufstiegsfortbildungsförderung (AFBG).

In Niedersachsen gibt es rund 54.000 Haushalte, die Wohngeld beziehen. Bafög beziehen rund 37.000 Schüler und Studenten - sie bekommen den Heizkostenzuschuss aber voraussichtlich nur, wenn sie nicht mehr bei ihren Eltern wohnen. Nach dem AFBG sind laut Wirtschaftsministerium 9000 bis 10.000 Menschen berechtigt.

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