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Midterms in den USA: Das Zeitfenster schließt sich

Thema: Midterms in den USA – Vom Ergebnis der Zwischenwahlen hängt ab, wie stark künftig die US-Unterstützung für die Ukraine sein wird.

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US-Abgeordnete haben keine Zeit zum Zurücklehnen. Schon nach 2 Jahren im Amt müssen sie sich zur Wiederwahl stellen. Bei den Midterm Elections fällen die Wähler zugleich ihr Urteil über die Politik des Präsidenten. Oft schlägt das Pendel gegen ihn aus.

Die Demokraten verfügen noch über eine hauchdünne Mehrheit im Kongress. Beobachter rechnen damit, dass zumindest der Senat an die Republikaner verloren geht. Sollte das Gleiche auch mit dem Repräsentantenhaus passieren, sieht es für Joe Biden düster aus. Ein Präsident ohne Mehrheiten kann so gut wie nichts mehr gestalten. 

Ohne Mehrheiten wird Joe Biden es schwer haben

Biden weiß das und hat  nach dem russischen Angriff auf die Ukraine schnell und entschlossen gehandelt. Ein Milliarden-Hilfspaket löst seitdem das andere ab. Hinzu kommen Waffenlieferungen, die es der Ukraine ermöglichen, sich gegen die Übermacht zu wehren. Das Zeitfenster könnte sich jedoch bald schließen. Im politisch gespaltenen Amerika steht der Krieg nicht weit oben auf der Agenda. Europa ist fern. Seine feste Haltung gegenüber Putin bringt dem fast 80-jährigen Präsidenten im Ausland mehr Sympathiepunkte ein, als in Iowa, Kentucky oder Nebraska. 

Der ukrainische Präsident Selenskyj dürfte den Zwischenwahlen ebenso entgegenfiebern, wie der Kriegsfürst im Kreml. Dass das Schicksal eines Landes, vielleicht eines Kontinents, vom Wahlverhalten von Menschen abhängt, die die Ukraine auf einer Karte kaum finden, ist bitter. Die Europäer, nicht in der Lage, sich ohne US-Hilfe um ihre Probleme zu kümmern, haben es sich selbst zuzuschreiben.

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