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Merkels feine Mischung

Thema: Antrittsrede der Kanzlerin in Brüssel - Populisten bekämpfen, das Coronavirus eindämmen und Europa gemeinsam noch vorne bringen. Es ist eine heikle Aufgabe, die Deutschland anzugehen hat.

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Selbst Angela Merkel kann nicht mal eben Europa retten. Aber einen immens wichtigen Beitrag leisten. Diesen Anspruch hat sie gestern bei ihrer mit Spannung erwarteten Antrittsrede vor dem EU-Parlament in Brüssel erfüllt. Eine besondere Herausforderung in einer besonderen Situation. Die Pandemie beherrscht die Themen Europas und der Welt. Die Vertreter der 27 EU-Mitgliedsstaaten erwarten nichts weniger als Antworten, obwohl es in einer kaum überschaubaren Krise keine verlässlichen Anworten geben kann.

Das war der Kanzlerin bewusst. Der Auftakt als feine Mischung zwischen Appell und Kritik ist ihr gelungen, ohne arrogant oder überheblich zu wirken. Davon ist Merkel weit entfernt. Sie betont: Trotz der Corona-Bedrohung dürfen demokratische Grundprinzipien nicht außer Kraft gesetzt werden. Die Empfänger der deutlichen Botschaft: in erster Linie Polen und Ungarn. Die Kritik kann sie sich erlauben, die Kanzlerin gilt als versierte Krisenmanagerin und genießt größten Respekt. Dazu gehört auch die politische Erfahrung: Nicht viele Staatschefs können nach über 13 Jahren die zweite Ratspräsidentschaft übernehmen.

Merkel gibt mit einer unmissverständlichen Sprache den Kurs vor. Grund- und Freiheitsrechte spielen neben Klimaschutz und Zusammenhalt immer wieder eine maßgebliche Rolle in ihrer Rede. Und sie stellt fest: Dem Fakten leugnenden Populismus werden seine Grenzen aufgezeigt. Das kann nur jemand sagen, der sich selbst davon befreit hat.

Die nicht zu kalkulierende Komplexität bleibt. Deutschland hat gute Chancen, die heikle Aufgabe zu meistern. Mit Kraft. Und viel Gespür. Und der Erkenntnis, dass Europa nur gemeinsam funktioniert.

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