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Mehr Wohngeld, weniger Euro für "Bildung und Teilhabe": Corona verändert die Ausgaben für Sozialleistungen

Rund 2,4 Millionen Euro hat die Stadt Cloppenburg im 2020 zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ausgegeben. Die Sozialleistungen wurden von 402 Personen in Anspruch genommen.

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Symbolfoto: Hermes

Symbolfoto: Hermes

Eine Übersicht der ausgezahlten Sozialleistungen im Jahr 2020 hat die Stadtverwaltung Cloppenburg den Mitgliedern des Sozialausschusses vorgestellt. Wie aus der entsprechenden Vorlage hervorgeht, macht die Grundsicherung dabei einen großen Teil aus. Weil die Zahl der betroffenen Personen im Laufe eines jeden Jahres schwankt, sind jeweils die Zahlen der Bestandsstatistik zum 31. Dezember genannt.

Hilfe zum Lebensunterhalt: Diese Leistung erhalten Personen, die vorübergehend erwerbsgemindert sind und Kinder unter 15 Jahren, die keiner anderen Bedarfsgemeinschaft zugeordnet werden können, sowie Rentner, die das gesetzliche Rentenalter noch nicht erreicht haben. Im vergangenen Jahr wurden 292.000 Euro für 40 Personen (Stand am 31. Dezember) ausgezahlt, der Wert ist seit 5 Jahren stetig gestiegen. Beispiel: 2016 waren es 77.000 Euro für 32 Berechtigte. Die Unterschiede bei den Kosten je Person liegen laut Verwaltung an den verschiedenen persönlichen Lebensumständen der Hilfeempfänger sowie an Fällen, die im laufenden Jahr eingestellt werden. „Hier werden auch die Auswirkungen der Sozialschutzpakete zur Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sichtbar“, so die Verwaltung.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Rund 2,4 Millionen Euro hat die Stadt Cloppenburg im vergangenen Jahr in diesem Bereich ausgegeben, die Sozialleistungen wurden von 402 Personen in Anspruch genommen. Im Vergleich zu den Vorjahren ist ein Anstieg zu verzeichnen. 2016 lag der Wert noch bei rund 2 Millionen Euro. Nach Angaben der Stadtverwaltung liegt das unter anderem an einer Änderung des Wohngeldgesetzes. In Grenzfällen ist nun häufig das Wohngeld als vorrangige Leistung höher als die Grundsicherung, zudem war im Jahr 2020 eine Kostensteigerung zu verzeichnen, da sogenannte Sozialschutzpakete eingeführt wurden.

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Weitere 1,7 Millionen Euro wurden in diesem Bereich gezahlt. Dieser Posten ist seit 2016 stetig zurückgegangen, vor 5 Jahren lag der Wert noch bei 2,97 Millionen Euro. „Die Asylbewerber erhalten je nach Aufenthaltsstatus Leistungen in unterschiedlicher Höhe und Form, als Geldleistungen und Sachleistungen“, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. 2016 haben 292 Personen die Leistungen bezogen, im vergangenen Jahr waren es 143 Menschen. 

Übernahme der Kosten für eine Tagespflegeperson: Ab 2013 gilt der Rechtsanspruch für die Betreuung von Kindern ab 1 Jahr, was zur Erhöhung der Fallzahlen führte. Ähnlich wie bei der Übernahme von Kindergarten- und Krippenbeiträgen werden die Kosten für die Tagespflege ganz oder teilweise übernommen. Im vergangenen Jahr belief sich die Summe bei 283 Berechtigten auf 498.000 Euro. Einen Anstieg der Kosten gab es vor allem ab 2018, Hintergrund sind laut Verwaltung die Erhöhung der Betreuungssätze und die  Beitragsfreiheit von Kindern über 3 Jahren.

Bildung und Teilhabe: Weniger Geld wurde für Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz ausgegeben, den Höchstwert in den vergangenen fünf Jahren gab es 2018 mit 462.000 Euro. Die Ausgaben sind 2019 (286.000 Euro) erheblich gesunken, da die Kosten der Lernförderung seitdem direkt vom Landkreis ausgezahlt werden. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten im vergangenen Jahr keine Klassenfahrten durchgeführt werden, dies sorgte ebenfalls für einen Rückgang auf 231.000 Euro. Zudem wurden Mittagsverpflegungen in den Schulen nicht wie bisher in Anspruch genommen. Bei diesem Bereich handelt es sich allerdings um Aufgaben des Landkreises, die an die Städte und Gemeinden übertragen wurden. Deshalb werden die ausgezahlten Hilfen zu 100 Prozent vom Landkreis erstattet.

Wohngeld: Deutlich gestiegen ist die Auszahlung von Wohngeld im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2019. Der Wert ist von 1,24 Millionen Euro auf 1,71 Millionen Euro gestiegen. Hintergrund ist eine Erneuerung des Wohngeldgesetzes, die zu einer Steigerung der Fallzahlen führte. „Zudem wurden auch hier Zugangserleichterungen aufgrund der Corona-Pandemie geschaffen“, so die Verwaltung. Durch die Gewährung von Kurzarbeitergeld seien anrechenbare Einnahmen weggebrochen, die zu einer Erhöhung des Wohngeldes führten. Die Kostenerstattung erhalten Kommunen vom Land.

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