Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Mehr Geschlossenheit

Thema: Scholz und Draghi verabreden Aktionsplan – Wie dieser aussehen soll, bleibt vage. Der Bundeskanzler verpasst so eine Chance, ein wichtiges Signal zu setzen. Die EU muss geschlossener auftreten.

Artikel teilen:

Noch ist es nur eine Absichtserklärung: Deutschland und Italien wollen ihre Zusammenarbeit stärken. Was das konkret bedeuten soll, blieb während des Antrittsbesuchs des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in Rom leider noch offen. Scholz hat damit die Chance verpasst, ein bedeutendes inhaltliches Signal für seine EU-Politik zu setzen.

Denn nur in diesem gesamteuropäischen Zusammenhang ergeben engere Bande zwischen Deutschland und Italien einen weitreichenden Sinn. Rom und Paris haben bereits im "Quirinalsvertrag" wichtige Kooperationen vereinbart – nach dem Vorbild der deutsch-französischen Freundschaft. Es muss eine dauerhafte und vertiefte Abstimmung zwischen den bevölkerungsreichsten Nationen der EU geben, die zugleich die größten Volkswirtschaften der Union sind. Denn derzeit droht die EU zu zersplittern, zudem wird sie durch das aggressive Verhalten Russlands und der Türkei herausgefordert.

Die großen EU-Staaten müssen vorangehen

Auch die immer weiter zunehmende weltpolitische Bedeutung Chinas, das seinen Einfluss in osteuropäischen Staaten wie Ungarn durch Geldzahlungen ausdehnt, erfordert eine Neuaufstellung der EU. Notwendig ist mehr Geschlossenheit und Einheitlichkeit – auch in der Außen- und Sicherheitspolitik. Es geht darum, der EU das globale Gewicht zukommen zu lassen, das ihr gebührt – und das ihre Zukunft absichert.

Die großen EU-Staaten müssen vorangehen, um Zugkraft zu entfalten. Dieses Projekt deutlich voranzubringen, hat die alte Bundesregierung versäumt. Und Scholz hätte in Rom ein klareres Ziel formulieren müssen, anstatt nur vage Worte zu äußern.

So verpassen sie nichts mehr. Mit unseren kostenlosen Newslettern informieren wir Sie über das Wichtigste aus dem Oldenburger Münsterland. Jetzt einfach für einen Newsletter anmelden!

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Mehr Geschlossenheit - OM online