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Mehr Farce als Wahl

Thema: Präsidentschaftswahlen im Iran – Die Wahl ist ein abgekartetes Spiel und hat nichts mit einer freien demokratischen Entscheidung zu tun.

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Heute wird im Iran ein neuer Präsident gewählt: Doch der Gewinner steht bereits fest. Denn das Machtmonopol liegt nicht beim Volk, sondern beim Klerus – dem geistlichen Oberhaupt Ayatollah Chamenei und seinen handverlesenen Getreuen.

Die gesamte Wahl ist damit eine Farce – eine Inszenierung höchster Klasse. Das politische System bringt das Land weder aus der Wirtschaftskrise, ausgelöst durch die US-Sanktionen, noch bringt es dem Volk Freiheiten – geschweige denn Mitspracherecht. Fazit: Das gesamte System muss erneuert werden. Zeit also für einen längst überfälligen Kurs- und Systemwechsel. Mit Ebrahim Raisi, einem extrem konservativen Hardliner, hat der Klerus seinen Wunschpräsidenten gefunden. Moderate Bewerber hat der Wählerrat vorab aussortiert. Kein Wunder also, dass die Iraner keine Lust haben, an den Wahlen im eigenen Land teilzunehmen.

Laut Umfragen werden nur 40 Prozent der Menschen wählen gehen. Im Großen und Ganzen ist es ihnen die Abstimmung ziemlich egal. Sie haben resigniert – und das zurecht: Denn ändern wird sich trotz des Wechsels an der Staatsspitze nämlich nichts. Die Wahl ist ein abgekartetes Spiel und hat nichts mit einer freien demokratischen Entscheidung zutun. Die Iraner können sowieso nur den wählen, der ihnen vor die Nase gesetzt wird. Nicht das Volk wählt, sondern der Klerus. Letztendlich gaukelt der iranische Staat seinem Volk und der Welt eine Demokratie nur vor. Ein Theaterstück mit bekanntem Ende. Applaus gibt es dafür nicht, erst recht nicht von den Iranern.

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