Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

"Maskenmuffel" zahlen künftig 150 Euro

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) bekräftigt den Plan, höhere Bußgelder zu verhängen. Der Katalog dazu ist in Arbeit.

Artikel teilen:
Setzt auf höhere Strafen: Sozialminsiterin Carola REimann (SPD). Foto: dpa/Gateau

Setzt auf höhere Strafen: Sozialminsiterin Carola REimann (SPD). Foto: dpa/Gateau

Der von der Landesregierung geplante neue Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Regeln wird zum Teil drastisch erhöhte Strafzahlungen beinhalten. "Wir werden beispielsweise das Bußgeld für Maskenverweigerer deutlich erhöhen", sagte Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann am Donnerstag gegenüber OM online.

"Es gab jetzt genug Zeit sich an diese Regel zu gewöhnen und das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes hat sich als äußerst wirksame Maßnahme im Kampf gegen das Virus erwiesen."Sozialministerin Carola Reimann (SPD)

Hier sollen "voraussichtlich Bußgelder von bis zu 150 Euro möglich sein", sagte die Ministerin. Bislang sieht der Bußgeldkatalog für sogenannte "Maskenmuffel" in Niedersachsen 20 Euro Strafe vor, wobei die konkrete Höhe der Strafzahlung im Ermessen der örtlichen Behörden liegt.

Zur Begründung für die Verschärfung sagte Reimann: "Es gab jetzt genug Zeit sich an diese Regel zu gewöhnen und das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes hat sich als äußerst wirksame Maßnahme im Kampf gegen das Virus erwiesen."

Auch bei Verstößen gegen die 1,5-Meter Abstandsregelung in der Öffentlichkeit sollen drastischere Strafgelder fällig werden. "Unser Entwurf sieht hier deutliche Erhöhungen vor. Ganz genaue Zahlen können wir nach dem Abschluss der Ressortbeteiligung nennen", sagte Reimann.

Für Schulen sind keine Regelungen mehr vorgesehen

Der Bußgeldkatalog befinde sich in der letzten Abstimmung der Ressorts und gehe dann in die Verbandsbeteiligung. Reimann: „Sobald diese Beteiligungsverfahren abgeschlossen und mögliche Rückmeldungen eingearbeitet sind, wird er so schnell wie möglich veröffentlicht und kann dann in Kraft treten.“

Bei Verstößen gegen die Corona-Regeln im Schulbereich seien im überarbeiteten Entwurf keine Regelungen mehr vorgesehen.

Unterdessen werden deutschlandweit einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen wahrscheinlicher. Eine Entscheidung dazu wird kommende Woche bei Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel erwartet, meldete die Deutsche Presse-Agentur. In NRW liegt das Bußgeld bei 150 Euro. In anderen Ländern ist es geringer, in einigen wird noch keines erhoben.

Jetzt neu! Moin Friesoythe! Der wöchentliche Newsletter für die Eisenstadt mit aktuellen News und Informationen. So verpassen Sie nichts mehr. Jeden Donnerstag in Ihrem Postfach. Jetzt hier anmelden.  

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

"Maskenmuffel" zahlen künftig 150 Euro - OM online