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Löninger Firmen meistern Corona-Krise "bisher sehr robust"

Der Rat der Stadt hat den Etat 2022 verabschiedet. Nach dem bisherigen Rekordergebnis von fast 10 Millionen Euro im Vorjahr erwartet man in diesem Jahr rund 8,4 Millionen aus der Gewerbesteuer.

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Foto: dpa/Skolimowska

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Gegen nur eine Stimme des Grünen-Ratsmitglieds Egbert Schäpker hat der Rat der Stadt Löningen nach ebenso einvernehmlichen wie vergleichsweise kurzen Stellungnahmen der drei Gruppen am Mittwoch einen der größten Etats der Stadtgeschichte mit einem Gesamtvolumen von 34,5 Millionen Euro verabschiedet. Der Grüne hatte seine Stimme verweigert, weil der Vorstoß, den Flächenverbrauch durch den Verzicht auf das Ausweisen eines neuen Gewerbegebietes zu stoppen, nicht nur abgelehnt, sondern – im Gegenteil – noch mehr Fläche gefordert wurde.

660.000 Euro Minus auch durch höhere Kreisumlage

Bis zum Jahresende sollen 11,5 Millionen Euro in den weiteren Ausbau der Infrastruktur in Dutzende größere und kleinere Projekte für Schulen, Kindergärten, Feuerwehr, Kläranlage, Straßen, Radwege sowie Anschaffungen investiert werden. Trotz der Tatsache, dass der Etat nicht ausgeglichen werden kann und ein Gesamtminus von 660.000 Euro entsteht, zeichnete Kämmerer Markus Brundiers in seinen rund einstündigen Erläuterungen dank der Entscheidungen der Verantwortlichen der letzten Jahre ein insgesamt positives Bild der Haushaltslage. Das aktuelle Jahr sei „ein finanz- und haushaltswirtschaftlich herausforderndes“.

Kreisschulden betragen aktuell 10,1 Millionen Euro

Als Konsequenz der Rekorde von 2021 erhält die Stadt in diesem Jahr 2 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land und muss unter anderem durch die zwei Punkte (allein 342.000 Euro) höhere Kreisumlage und das insgesamt höhere Niveau durch die höheren Summen bei 35 Prozent Umlage 830.000 Euro zusätzlich zahlen. Damit kratzen die Löninger aktuell mit ebenfalls einem Rekordergebnis an der 6-Millionen-Marke bei diesem mit Abstand dicksten Ausgabebrocken, der sogar auf 6,5 Millionen Euro mittelfristig steigen werde. Hier müsse man schon die Frage stellen, „wohin die Reise geht, wenn erst einmal die sprudelnden Steuern wieder zurückgehen“, so Brundiers: „Dem Ungleichgewicht zwischen städtischen und Kreisschulden (10,1 Millionen) sollte man in der Kreispolitik mehr Beachtung schenken.“

Bei aller Kritik an der kurzfristigen Erhöhung gab er auch zu bedenken, dass der Kreis in Löningen beträchtlich investiere. So fließen über 20 Millionen Euro in die Sanierung des Gymnasiums und ist der Neubau der Förderschule mit allen sich daraus für die Stadt ergebenden positiven Folgen geplant. Nach einem „absoluten Rekordergebnis“ in allen wichtigen Einnahmebereichen, vor allem bei der Gewerbesteuer mit fast 9,8 Millionen Euro, in 2021, werden für 2022 Einnahmen von 8,4 Millionen Euro erwartet. Damit hätten sich, so der Kämmerer, die eher zurückhaltenden Prognosen aufgrund der Corona-Krise bislang für Löningen nicht bewahrheitet.

Netto-Neuverschuldung in 2022 bei 1,8 Millionen Euro

„Unsere Gewerbetreibenden sind bisher überwiegend robust durch die Krise gekommen.“ Wie es sich für einen verantwortungsvollen Kämmerer gehört, durften die mahnenden Worte und der Aufruf zur Haushaltsdisziplin nicht fehlen. Nur so könne man Handlungsspielraum für die anstehenden Investitionen erhalten. Nach dem kräftigen Abbau von Schulden in den letzten Jahren auf 18,6 Millionen ist eine Nettoneuverschuldung zum Finanzieren aller Investitionen von 1,8 Millionen Euro vorgesehen. Trotz der Zig-Millionen-Investitionen hätten die Schulden seit dem Höchststand 2015 um rund 3,3 Millionen Euro reduziert werden können.

Die 20,4 Millionen Euro an Verbindlichkeiten ergeben nach Brundiers Angaben eine Zinslastquote von 2,23 Prozent. Sie bleibe in den Folgejahren bei geplant sinkenden Schulden stabil. Angesichts der deutlich über dem Landesdurchschnitt gleich großer Kommunen liegenden Pro-Kopf-Verschuldung gab er aber zu bedenken, dass dem beträchtliches Vermögen, vor allem durch die kommunale Kläranlage, gegenüberstünden. Weitere Einnahmen: Anteil Einkommenssteuer: 5,2 Millionen, Grundsteuer B 2,3 Millionen, A: 300.000 Euro, Vergnügungssteuer 230.000 Euro. Wichtige Ausgabeposten: Personal: 4,7 Millionen, Sach- und Dienstleistungen: 5 Millionen.


  • Weitere Einnahmen:
  • Anteil Einkommenssteuer: 5,2 Millionen Euro
  • Grundsteuer B: 2,3 Millionen Euro; A: 300.000 Euro
  • Vergnügungssteuer: 230.000 Euro
  • Wichtige Ausgabeposten:
  • Personal: 4,7 Millionen Euro
  • Sach- und Dienstleistungen: 5 Millionen Euro

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