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Lob und Kritik für Fünf-Stufen-Plan

Der niedersächsische Fahrplan für Lockerungen der Corona-Regeln stößt auf ein geteiltes Echo. Hier ein Überblick, was die Landesregierung geplant hat.

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Symbolfoto: dpa

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Der niedersächsische Fahrplan für Lockerungen der Corona-Regeln stößt auf ein geteiltes Echo. Während die Wirtschaft mit Erleichterung auf die angekündigten Maßnahmen für Tourismus und Gastronomie reagierte, kamen aus der Politik auch kritische Stimmen. Mit dem Plan verlasse die Landesregierung ihren Kurs für ein möglichst abgestimmtes Handeln aller Bundesländer, kritisierte die Grüne.

Es fehlten zudem nachvollziehbare Kriterien. Die Partei erneuerte ihre Forderung, dass ein solches Konzept nicht nur mit der Kanzlerin und den anderen Ländern, sondern auch mit den Landtagsfraktionen beraten werden müsse.

Mit dem Fünf-Stufen-Plan will die Niedersachsen den Weg in eine «neue Normalität» in der Corona-Krise ebnen, wie Ministerpräsident Stephan Weil sagte. Nachdem der SPD-Politiker mehrfach das Vorpreschen anderer Länder mit Lockerungen kritisiert hatte, geht Niedersachsen damit vor den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch selbst in die Offensive. Endgültig beschließen will das Land den Plan jedoch erst danach.

Insbesondere die Gastronomie und der Tourismus bekommen mit dem Papier eine Perspektive für den Wiederanlauf. Aber auch Eltern sollen entlastet werden. «Wir brauchen Perspektiven für alle Bereiche», betonte Weil. Weil das Coronavirus nicht mehr so aktiv sei wie vor einigen Wochen, gebe es Spielraum für Lockerungen: «Wenn wir alle vernünftig bleiben, dann wird viel möglich sein.» Allerdings müsse das Infektionsgeschehen weiter genau beobachtet werden. Bisher liegt das Land mit seinen Zahlen im Mittelfeld.

  • Gastronomie: Vom kommenden Montag (11. Mai) an sollen die Niedersachsen wieder Essengehen können. Restaurants, Cafés und Biergärten dürfen dem Stufenplan zufolge dann mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent im Innen- wie Außenbereich öffnen. Dabei gilt eine Reservierungspflicht. Am 25. Mai soll weiter gelockert werden. Bars, Kneipen, Diskotheken bleiben weiter geschlossen.
  • Tourismus: Ebenfalls vom 11. Mai an sollen Ferienhäuser und -wohnungen sowie Campingplätze mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent belegt werden können. Allerdings gilt eine Frist von sieben Tagen für die erneute Belegung. Die Hotellerie in Niedersachsen kann dem Plan zufolge am 25. Mai ihr Geschäft wieder aufnehmen, ebenfalls bei maximal 50 Prozent Auslastung und weiteren Auflagen.
  • Schulen: Der Präsenzunterricht soll vom 25. Mai an für weitere Klassen wieder losgehen, sodass noch vor den Sommerferien alle Jahrgänge in die Schule zurückkehren können - allerdings nicht alle auf einmal.
  • Kitas: Die Notbetreuung in Kindertagesstätten soll ausgeweitet werden - von Mittwoch an auf eine Betreuungsquote von 8 bis 10 Prozent, zum 18. Mai auf bis zu 40 Prozent und zum 8. Juni auf bis zu 50 Prozent. Der Regelbetrieb soll am 1. August wieder anlaufen.
  • Handel: Der Einzelhandel soll vom 11. Mai an ohne Beschränkung der Verkaufsflächen wieder öffnen dürfen, eine Differenzierung nach Branchen ist nicht mehr vorgesehen. Allerdings gelten weiter Auflagen: Die Maskenpflicht etwa bleibt.
  • Freizeit: Freibäder und Freizeitparks dürfen vom 25. Mai an wieder Besucher empfangen. Einrichtungen in Gebäuden wie etwa Kinos bleiben dagegen vorerst noch geschlossen.
  • Kontaktverbot: Hier ist die Landesregierung vergleichsweise vorsichtig.Mindestens bis zum 24. Mai soll die Zwei-Personen-Regel gelten - anders als etwa in Sachsen-Anhalt, wo sie bereits auf fünf Personen ausgedehnt ist. Weil erklärte, die Kontaktbeschränkungen seien besonders wirksam, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

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