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Lizenzentzug für die Deutsche Welle: Wie sich Putin und Erdogan ähneln

Thema: Lizenzentzug für die Deutsche Welle – Um ihre Macht zu sichern, bekämpfen Diktatoren als Erstes die Presse- und Meinungsfreiheit. In der Türkei hat es jetzt die Deutsche Welle erwischt.

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Preisfrage: Wer bedroht Partner des Westens militärisch, kontrolliert das eigene Internet, schränkt die Pressefreiheit ein und heißt nicht Wladimir Putin? Richtig! Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan höhlt schon seit Jahren die Demokratie in seinem Land aus. Inzwischen unterscheiden sich der Möchtegern-Zar und der Sultan vom Bosporus kaum noch voneinander.

Jüngstes Beispiel ist die Sperrung der Deutschen Welle durch die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde. Weil er sich nicht der staatlichen Zensur unterwerfen wollte, wurde der Zugang zu den Internet-Angeboten des deutschen Auslandssenders blockiert. Weltoffenen türkischen Bürgern ist damit ein weiteres Informationsangebot genommen.

Türkischer Präsident verprellt seine demokratischen Verbündeten, wo er kann

Wie in der Türkei darf die Deutsche Welle auch in Russland und Belarus nicht mehr senden. Beide Länder sind schlimme Diktaturen, in denen die Meinungsfreiheit brutal unterdrückt wird und die Menschen tagtäglich mit staatlicher Propaganda zugedröhnt werden. Von freien Medien halten die Potentaten in Moskau, Minsk und Istanbul nicht das Geringste. Das Problem: Einer von ihnen stand jüngst beim Gruppenfoto auf dem Nato-Gipfel in der ersten Reihe.

Der türkische Präsident verprellt seine demokratischen Verbündeten, wo er kann. Um sich seine Einwilligung zum Nato-Beitritt zu erkaufen, sollen Schweden und Finnland jetzt mindestens an die Grenzen ihrer Rechtsstaatlichkeit gehen. Ein Bündnis aber, in dem nicht alle Mitglieder die gleichen Werte teilen, taugt im Ernstfall nur wenig. Und dass dieser schon bald eintreten könnte, ist inzwischen keine finstere Dystopie mehr.

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