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Leistung muss sich lohnen

Thema: Erhöhung der Hartz-IV-Gelder - Wer arbeiten gehen will, sollte dafür gut entlohnt werden. Das muss im klaren Verhältnis zum Arbeitslosengeld II stehen.

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Nein, sollte es bei 7 Euro mehr im Monat für einen alleinstehenden Hartz-IV-Empfänger bleiben, wäre das nicht viel. Darüber kann es wirklich keinen Dissens geben. Das entspräche einer Erhöhung der Bezüge von rund 1,6 Prozent. Das ist allerdings ein höheres Plus, als mancher Arbeitnehmer in diesem Jahr bekommen hat.

Allerdings soll es für Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren bei den Bezügen eine deutliche Steigerung von 39 auf 367 Euro und damit um über 10,6 Prozent geben. Auch das gehört zur Wahrheit dazu.

Dass die Sozialverbände, die Linken und die Grünen die Anhebung als viel zu gering brandmarken würden, das war natürlich zu erwarten. Schließlich stehen sie nicht in der Pflicht, die zusätzlichen Leistungen finanzieren zu müssen. Sie können ohne Konsequenzen das große Füllhorn fordern.

Und so muss sich etwa der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven Lehmann, fragen lassen, wie er einen Satz von 603 Euro für einen alleinstehen Hartz-IV-Empfänger gegenüber den Arbeitnehmern rechtfertigen will, denen am Ende eines Monats als Netto-Lohn nicht viel mehr Geld übrig bleibt.

Es ist ein fatales Signal, wenn die Politik über höhere Hartz-IV-Gelder und sonstige Zuschüsse, die die Empfänger erhalten, den Anreiz heruntersetzen würde, sich um eine Arbeitsstelle zu bemühen, weil der finanzielle Unterschied nur ein marginaler ist. Die viel gescholtene FDP hat einmal getitelt "Leistung muss sich lohnen". Das gilt natürlich besonders hinsichtlich der Differenz zwischen Hartz-IV-Bezug und Lohn beziehungsweise Gehalt.

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