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Längere Arbeitszeiten in kritischer Infrastruktur ermöglicht

Von Mittwoch an und bis zum 10. April wird die zulässige Arbeitszeit auf 60 Stunden pro Woche erhöht. Grund für die neue Regelung ist die Zunahme der Corona-Infektionen.

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Foto: dpa

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Wegen der Zunahme der Corona-Infektionen lässt Niedersachsens Landesregierung in Teilen der kritischen Infrastruktur längere Arbeitszeiten zu. Von Mittwoch an und bis zum 10. April wird die zulässige Arbeitszeit auf 60 Stunden pro Woche erhöht, außerdem sind in dieser Zeit Ausnahmen vom Verbot der Sonntagsarbeit möglich, wie das Sozialministerium am Dienstag mitteilte. Im Schnitt dürfe die Wochenarbeitszeit 48 Stunden aber weiterhin nicht übersteigen. Die Mehrarbeit müsse zudem ausgeglichen werden.

Die Verfügung gilt unter anderem für Not- und Rettungsdienste, Testzentren sowie Energie- und Wasserversorgungsbetriebe. Aber auch die Beschäftigten in Lebensmittelbetrieben und -geschäften können betroffen sein, wenn das Infektionsgeschehen in ihrem Betrieb die Ausnahmen erforderlich macht.

Das Ministerium begründete den Schritt mit der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus, wegen der personelle Engpässe in der kritischen Infrastruktur drohten. Mittlerweile gehen demnach mehr als 85 Prozent der Corona-Fälle in Niedersachsen auf Omikron zurück.

Ärztegewerkschaft kritisiert die neue Regelung

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund kritisierte die Regelung. "Der Personalmangel wird nicht geheilt, indem die verbliebenen Beschäftigten noch mehr über die Grenzen der eigenen Leistungsfähigkeit hinaus arbeiten", warnte der Landesvorsitzende Hans Martin Wollenberg. Auch wenn die Betriebsräte zustimmen müssten und Mehrarbeit ausgeglichen werde, sei die Ausweitung der Höchstarbeitszeit ein denkbar schlechtes Signal.

Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) betonte, sie wisse um die Belastungen vieler Beschäftigter und hoffe daher, dass die längeren Arbeitszeiten möglichst wenig in Anspruch genommen werden müssen. Innerhalb von sechs Monaten oder 24 Wochen dürfe deshalb auch künftig nicht mehr als acht Stunden pro Werktag gearbeitet werden, darüber hinaus müsse es mindestens 15 freie Sonntage im Jahr 2022 geben. Man müsse jedoch auch auf schwierige Situationen vorbereitet sein, um die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur zu gewährleisten.

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