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Landratswahl 2021: Corona verzögert Kandidatenkür der CDU

Eine rechtssichere Nominierung ist aktuell nur mit einer Präsenzveranstaltung möglich. Die Christdemokraten haben noch Zeit und hoffen deshalb auf eine Entspannung der Lage im Frühjahr.

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Lohnes Bürgermeister Tobias Gerdesmeyer will sein Amt laut eigener Aussage weiterhin "mit großen Engagement und viel Freude ausüben" –unabhängig von einer möglichen Landratskandidatur für die CDU. Archivfoto: Timphaus 

Lohnes Bürgermeister Tobias Gerdesmeyer will sein Amt laut eigener Aussage weiterhin "mit großen Engagement und viel Freude ausüben" –unabhängig von einer möglichen Landratskandidatur für die CDU. Archivfoto: Timphaus 

Eigentlich scheint der Fall klar: Lohnes Bürgermeister Tobias Gerdesmeyer bewirbt sich um die Landratskandidatur für die CDU im Landkreis Vechta. Es gibt bisher keinen weiteren Bewerber. Doch zur formellen Bestätigung muss der CDU-Kreisverband Vechta noch eine Delegiertenversammlung mit etwa 70 Teilnehmern abhalten. Das stellt die Partei angesichts der aktuellen Corona-Lage vor eine Herausforderung.

Momentan gibt sich der CDU-Kreisvorsitzende André Hüttemeyer aus Erlte noch entspannt. Auf Nachfrage teilt er mit, dass seine Partei einen Wahlvorschlag bis 48 Tage vor dem eigentlichen Wahltermin am 12. September 2021 der zuständigen Wahlleitung melden muss. "Das wäre in unserem Fall spätestens der 26. Juli bis 18 Uhr", sagt Hüttemeyer.

Gleichwohl strebe der CDU-Kreisverband eine frühere Nominierung des Landratskandidaten an, erklärt der 30-Jährige. Eine Delegiertenversammlung könne seiner Ansicht nach im Frühjahr –Februar bis April – im Freien oder in einem geschlossenem Raum mit genügend Abstand erfolgen, "sofern es die pandemische Lage zulässt".

CDU will Ausnahmeregel für Parteien nicht nutzen

Aber warum muss es überhaupt eine Präsenzveranstaltung mit Delegierten sein? Nach Angaben von Hüttemeyer kann eine rechtssichere Nominierung eines Landratskandidaten aktuell nur in dieser Form erfolgen. "Die Briefwahlmöglichkeit und auch die Präsenzveranstaltung an verschiedenen Orten sollen als Varianten hinzukommen, noch fehlen allerdings die notwendigen Beschlüsse im Landtag und dann im niedersächsischen Innenministerium." Der Nominierungsprozess müsse mit dem Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vereinbar sein.

Hüttemeyer führt weiter aus, dass für Parteien theoretisch eine physische Zusammenkunft zur Aufstellung von Wahlbewerbern auch in einer Pandemie-Lage möglich sei, "wenn die höchstmöglichen Hygienestandards eingehalten werden". Der CDU-Kreisverband schließe diese Option jedoch aus, solange solche Veranstaltungen allgemein nicht erlaubt sind. "Wir wollen das Sonderrecht für Parteien möglichst nicht nutzen. Wir würden dann eine Briefwahl vorziehen, diese muss allerdings auch rechtssicher durchführbar sein."

Mehrheit der Delegierten steht noch nicht fest

Wie der CDU-Kreisvorsitzende berichtet, konnten einige Stadt- und Gemeindeverbände im vergangenen Herbst ihre Delegierten wählen. "Dies war aber nicht die Mehrheit." Auch müsse die Delegiertenwahl in einem ausreichenden Abstand zum Termin der Nominierung liegen, laut Hüttemeyer etwa 3 Wochen.

Er erklärt, dass Aufstellungsversammlungen im Unterschied zu parteiinternen Wahlen schon heute digital durchgeführt werden könnten, sofern eine anschließende Briefwahl die Ergebnisse bestätigt. "Diesen Weg werden wir unseren Stadt- und Gemeindeverbänden dann vorschlagen."

Gerdesmeyer hält Briefwahl für eine Option

Und was sagt der potenzielle CDU-Landratskandidat? Auch Gerdesmeyer hofft laut eigener Aussage, die Nominierung im Frühjahr als Präsenzveranstaltung ausrichten zu können. "Sollte dies aufgrund der Pandemie nicht möglich sein, wäre die Durchführung einer Briefwahl zu prüfen – sofern dies rechtlich zulässig ist."

Da auf Landesebene zahlreiche Direktwahlen und die allgemeine Kommunalwahl – mit Listenaufstellung – von der Problematik betroffen seien, gehe er davon aus, dass "für diesen Fall durch den Landtag auch entsprechende gesetzliche Grundlagen geschaffen werden". Persönlich würde er, sofern vertretbar, "natürlich eindeutig eine Nominierung in einer Präsenzversammlung vorziehen", betont der Volljurist.

Gerdesmeyer sagt, dass auch nach dem Stichtag 26. Juli ausreichend Zeit für einen "Wahlkampf" bliebe. Unabhängig von einem möglichen Nominierungsverfahren und einer möglichen Landratskandidatur will der 47-jährige Lohner sein Bürgermeisteramt "weiterhin mit großem Engagement und viel Freude ausüben", sagt er.

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