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Land sieht Signal der Annäherung beim Artenschutz

Bei der Landesregierung gibt es nach einem Nabu-Interview mit "OM online" Freude über die Bereitschaft des Naturschutzverbandes, unter Bedingungen auf das Volksbegehren zu verzichten.

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Mehr Schutz für die Artenvielfalt: Dazu gibt es ein Volksbegehren und eine Vereinbarung mit dem Titel "Niedersächsischer Weg". Das sorgt für Konflikte. dpa/Büttner

Mehr Schutz für die Artenvielfalt: Dazu gibt es ein Volksbegehren und eine Vereinbarung mit dem Titel "Niedersächsischer Weg". Das sorgt für Konflikte. dpa/Büttner

Neue Bewegung im Konflikt um die Vorgehensweise für gesetzliche Verbesserungen zum Artenschutz: Die Landesregierung begrüßte Äußerungen des stellvertretenden Landesvorsitzenden des Naturschutzbundes (Nabu), Nick Büscher, aus einem Interview mit "OM-online".

"Wir freuen uns über die Signale aus dem Nabu, auf das derzeit laufende Volksbegehren zu verzichten, wenn auf Basis des vereinbarten Niedersächsischen Weges entsprechende gesetzliche Grundlagen für mehr Arten- und Naturschutz vorliegen", sagten Umweltminister Olaf Lies (SPD) und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) am Mittwoch laut Mitteilung.

Nabu fordert drei Gesetze bis Ende November

Zuvor hatte Büscher gegenüber "OM-online" die Bedingungen des Nabu genannt, um sich für den Stopp des von Umweltverbänden und Grünen betriebenen "Volksbegehrens Artenvielfalt" einzusetzen. Voraussetzung sei, dass es bis spätestens November drei vom Landtag verabschiedete Gesetze (das Naturschutz-, das Wasser- und das Waldgesetz) gebe, und zwar "mit den entsprechenden Verbesserungen für die Artenvielfalt".

Die Gesetze müssten "den Zielvorstellungen des Niedersächsischen Wegs genau entsprechen". Eine weitere Bedingung sei die "haushaltsrechtliche Sicherung" der Vorgaben für mehr Artenvielfalt. Diese Bedingungen habe der Nabu-Landesvorsitzende Holger Buschmann in einem Brief an Ministerpräsident Stephan Weil festgehalten.

Landvolk wirft Nabu unseriöses Vorgehen vor

Beim Niedersächsischen Weg handelt es sich um die Vereinbarung für gesetzliche Verbesserungen zum Artenschutz zwischen der Landeregierung, der Landwirtschaftskammer, dem Landvolk sowie den Umweltverbänden Nabu und BUND. Landesregierung und Landvolk hatten den Nabu aber kritisiert, weil er das Volksbegehren trotz seiner Unterschrift zum Niedersächsischen Weg weiter forciert.

Das Landvolk hat derweil die vom Nabu gestellten Bedingungen als unseriös bezeichnet. "Der Nabu fordert eine undemokratische Abkürzung des Gesetzgebungswegs. Das geht nicht", sagte Landvolk-Geschäftsführer Hartmut Schlepps der Deutschen Presse-Agentur.

Nabu-Chef Buschmann konterte in einer Mitteilung: Die Kritik des Landvolks an den Bedingungen des Nabu für ein Zustandekommen des Niedersächsischen Weges zeige erneut, wie schwierig dieser Weg noch immer sei.

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