Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Kultusminister Tonne verteidigt geplantes Kita-Gesetz

Die dritte Betreuungskraft für Kindergärten könne aber noch nicht im Gesetz festgeschrieben werden. Von der Opposition gab es im Landtag heftige Kritik.

Artikel teilen:
Symbolfoto: dpa

Symbolfoto: dpa

Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat das geplante Kita-Gesetz gegen heftige Kritik der Opposition verteidigt. Bei der Einbringung des Gesetzesentwurfs im Landtag in Hannover sagte Tonne am Dienstag, die Regierung stelle damit die Weichen für eine Verbesserung der Kinderbetreuung. Allerdings könnten nicht alle angestrebten Verbesserungen auf einen Schlag erfüllt werden. Die dritte Betreuungskraft für Kindergärten – auf die Erfüllung dieses Regierungsvorhabens pocht die Opposition – könne noch nicht im Gesetz festgeschrieben werden. Ein Stufenplan zur Einführung der dritten Kraft solle aber in einem begleitenden Antrag benannt werden.

Pädagogische Fachkräfte, Mitarbeiter der frühkindlichen Bildung sowie die Gewerkschaft Verdi demonstrierten vor Beginn der Landtagssitzung gegen das Gesetz. In der Debatte pochte der FDP-Bildungsexperte Björn Försterling darauf, dass die Regierung nicht höhere Standards und mehr Qualität im Gesetz festschreiben könne, ohne mehr Geld und mehr Personal einzuplanen. Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg sagte, die rot-schwarze Regierung löse ihr Versprechen der Einführung einer dritten Kraft in Kindergärten schlicht nicht ein. Anders als zugesichert gehe die Beitragsfreiheit der Kindergärten nun zulasten des Personalschlüssels.

Sie wollen nichts verpassen, worüber das Oldenburger Münsterland spricht? Dann abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter „Moin, OM!“. Er fasst für Sie das Wichtigste für den Tag auf einen Blick zusammen – immer montags bis freitags zum Start in den Tag.  Hier geht es zur Anmeldung 

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Kultusminister Tonne verteidigt geplantes Kita-Gesetz - OM online