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Konsens mit Geburtshilfe

Thema: Land beschließt Niedersächsischen Weg - So viel Konsens gab es noch nie auf dem umkämpften Feld des Arten- und Umweltschutzes. Das Volksbegehren zur Artenvielfalt war der Geburtshelfer.

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Das ging ungewöhnlich schnell: Es brauchte weniger als sechs Monate für die Einigung zwischen Landesregierung, Landwirtschaft und Naturschutzverbänden auf den Niedersächsischen Weg, der mehr Umwelt- und Artenschutz gewährleisten soll. Und nun hat der Landtag das dazugehörige Gesetzespaket verabschiedet – einstimmig. So viel Konsens gab es noch nie auf diesem umkämpften Feld.

Allein deshalb ist die Einigung mit dem für alle Seiten gut tragbaren Kompromiss bemerkenswert. Das Vorgehen ist zudem einzigartig in Deutschland, es sollte zum Vorbild für andere Länder werden.

Teil der Wahrheit ist aber auch dies: Das Volksbegehren zur Artenvielfalt – initiiert vom Naturschutzbund (Nabu) und den Grünen – war der Geburtshelfer des Niedersächsischen Wegs. Wegen des Volksbegehrens geriet die SPD/CDU-Landesregierung unter Druck. Sie musste zügig aktiv werden, um das Heft des Handels in der Hand zu behalten – und um das Volksbegehren (samt seines Gesetzestextes) abzuwenden.

Also begann der Niedersächsische Weg, dessen Partner – darunter der Nabu – gemeinsam Paragrafenwerke ausarbeiteten. Dass der Nabu zugleich am (konkurrierenden) Volksbegehren festhielt, mag als Doppelstrategie zu erklären sein.

Diese brachte aber eine gleich dreifache Unaufrichtigkeit mit sich: gegenüber den Partnern beim Niedersächsischen Weg, gegenüber den eigenen Mitgliedern und gegenüber den Unterzeichnern. Das Volksbegehren wird nun abgebrochen. Als Drohkulisse hat es ausgedient – und seinen Zweck erfüllt. Denn die Einigung auf den Niedersächsischen Weg war ungewöhnlich schnell.

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