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Kompetenz ist zweitrangig

Thema: Ministerpostenvergabe im Kabinett Scholz – Bis auf Karl Lauterbach beziehen fachfremde Politiker die einzelnen Vorsitze der Ministerien. Mehr Ausnahme denn Regel.

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Zunächst einmal: Dem neuen Bundeskabinett Scholz, das voraussichtlich ab Mittwoch im Amt sein wird, steht eine Schonfrist von 100 Tagen zu, ehe eine erste Bewertung der Arbeit möglich ist.

Doch ein Kritikpunkt sei an dieser Stelle bereits geübt: Einmal mehr verfestigt sich bei einer Regierungsbildung der Eindruck, dass die Qualifikation für ein Ministeramt längst nicht mehr die ausschlaggebende Rolle bei der Besetzung spielt.

Viel wichtiger sind stattdessen etwa das Geschlecht, die Zugehörigkeit zum Landesverband oder aber zum Fundi- beziehungsweise -Realoflügel. Kaum wer versteht zum Beispiel, warum Cem Özdemir von den Grünen neuer Landwirtschaftsminister wird. Der Pädagoge hat sich in der Vergangenheit in vielen politischen Bereichen profiliert, die Landwirtschaft gehörte definitiv nicht dazu.

Warum wird ein Philosoph Wirtschaftsminister?

Und ob es reicht, nach eigenen Worten aus dem Völkerrecht zu kommen, um das so wichtige bundesdeutsche Außenamt zu leiten und das Land in der Welt zu vertreten?

Ins Bild passt auch der Wechsel der bisherigen Justizministerin auf den Stuhl der Verteidigungsministerin. Dass ein Philosoph, der auf Landesebene Landwirtschafts- und Umweltminister war, die Kernkompetenz hat, das Wirtschaftsministerium zu leiten, dürfte mancher bezweifeln. So gesehen ist Karl Lauterbach als Gesundheitsminister eine Ausnahme. Dem Ministerium steht ein Mediziner und damit ein Mann vom Fach vor.

Wünschenswert wäre es, wenn das zukünftig wieder die Regel statt die Ausnahme wäre. Denn letztlich sollte die Kompetenz entscheiden, auch bei Ministerpostenbesetzungen.

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