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Kommunalwahl in Lohne: So stellen sich die Parteien auf

OM online hat eine Umfrage unter den Parteien, Gruppen und Einzelbewerbern gestartet. Auch wenn die Corona-Pandemie die Kandidatensuche erschwert: Alle sind bereit für die heiße Phase des Wahlkampfs.

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Am 12. September wird in Lohne gewählt: Die Parteien bereiten sich intensiv auf die heiße Phase vor dem Urnengang vor – aufgrund der Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen. Foto: Timphaus

Am 12. September wird in Lohne gewählt: Die Parteien bereiten sich intensiv auf die heiße Phase vor dem Urnengang vor – aufgrund der Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen. Foto: Timphaus

Am 12. September (Sonntag) wird in Lohne ein neuer Stadtrat gewählt. Die Parteien bereiten sich intensiv auf die heiße Phase vor dem Urnengang vor – aufgrund der Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen.

OM online hat eine große Umfrage unter den Parteien, Gruppen und Einzelbewerbern gestartet. Einzig Stephan Blömer, der für die Initiative "Lohne wählt sich" im Rat sitzt und gemeinsam mit Ralf Kache eine Ratsgruppe bildet, antwortete auf mehrfache Anfrage nicht.

Was die Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl anbelangt, so dürften alle aufatmen: Das Land Niedersachsen hat jüngst die Regularien erleichtert. Diese muss nun nicht in einer Präsenzveranstaltung erfolgen, sondern kann ganz oder teilweise digital organisiert werden. Die Verordnung regelt dabei, dass die Endabstimmung über die Kandidaten per Briefwahl legitimiert wird.

CDU:

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Benedikt Olberding teilt mit, dass sich voraussichtlich 18 der 22 Ratsmitglieder seiner Partei erneut um ein Mandat bewerben, "davon 6 Frauen und 12 Männer". Er bittet um Verständnis, dass er vor der Aufstellungsversammlung keine Namen nennen werde. "Bei den voraussichtlich nicht mehr Antretenden spielen nach unserer Kenntnis zuvorderst berufliche und private beziehungsweise familiäre Gründe eine Rolle."

Zur Kandidatensuche sagt Olberding, dass erfreulicherweise "eine ganze Reihe von Personen aus eigenem Antrieb" auf seine Partei zugekommen sei, um sich um ein Mandat zu bewerben. Namen nennt er nicht, hebt jedoch hervor, dass sich "eine Vielzahl von Frauen für eine Ratskandidatur für die CDU" interessiere. "Schon zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist absehbar, dass die Gesamtliste der CDU Lohne für die Wahl zum Stadtrat über 30 Bewerberinnen und Bewerber umfassen wird."

Zum Zeitplan teilt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende mit, dass die Kandidatenaufstellung nach Möglichkeit bis Ostern abgeschlossen sein soll.

Für den Wahlkampf hat die CDU laut Olberding zahlreiche Themen auf der Agenda. Die thematische Feinabstimmung stehe jedoch noch aus. Er zählt unter anderem die Bereiche Stadtentwicklung, Bildung, Umwelt- und Klimaschutz, Freizeit, neues Hallenbad, Kultur und Ehrenamt auf. Ein detailliertes Wahlprogramm werde zu gegebener Zeit veröffentlicht, so der CDU-Stadtverbandsvorsitzende.

SPD:

Bei der SPD-Fraktion haben nach bisherigem Stand alle 6 Ratsmitglieder ihre Bereitschaft zur erneuten Kandidatur erklärt. Das teilt der neue SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Pund mit. Eine endgültige Entscheidung stehe aber noch aus. Er erläutert, dass sich bereits einige Personen zur Bewerbung um ein Mandat für seine Partei erklärt hätten, die bisher nicht zur Wahl standen. Zu Namen will sich Pund aber nicht äußern.

Bis zum 26. Juli können Vorschläge für die Kommunalwahl eingereicht werden. Die Sozialdemokraten versuchen nach Angaben ihres Vorsitzenden aber "so früh wie möglich alles vorbereitet zu haben", damit sich alle Kandidaten ausreichend lange den Bürgern vorstellen können. Doch auch für "Spätberufene" werde eine Lösung gefunden.

Für den Wahlkampf setzt die SPD traditionell auf ein Komitee, das Themen vorbereitet und setzt. "In Lohne ist vieles im Argen, Lohne geht es grundsätzlich nicht schlecht – aber nicht wegen der CDU, sondern trotz der CDU", sagt Pund. Schon voll im Wahlkampfmodus fordert er, dass der Stadtrat zu einer Ideenwerkstatt werden müsse; ohne "Parteigeklüngel". Bürgernahe Politik für die Lohner Bevölkerung sei das Ziel der SPD.

Bündnis 90/Die Grünen:

Annette Hanken, Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, teilt auf Anfrage mit, dass die Kandidaten, mit denen ihre Partei in Lohne ins Rennen geht, noch nicht feststehen. Sicher sei aber, dass es mehr werden als bei der Kommunalwahl 2016. "Gerade bei den neuen Mitgliedern sind einige dabei, die sich eine Kandidatur vorstellen können", sagt sie und nennt als Beispiel die Lohnerin Tanja Meyer, die für die Grünen im Oldenburger Münsterland in den Bundestag einziehen möchte.

Hanken sagt, dass die Aufstellungsversammlung im Frühjahr abgehalten werden soll, auch "um genügend Zeit für die Vorbereitung zu haben" – und mit der Hoffnung, dass dann womöglich einiges einfach werde. Zu den Wahlkampfthemen äußert sich die Grünen-Kreisvorsitzende auf Nachfrage kurz: Klimaschutz, Umweltschutz und Landwirtschaft mit den Folgen für diese Region stünden "sicherlich auf unserer Agenda".

Die Linke:

Der Linke-Ratsherr und stellvertretende Kreisvorsitzende Ralf Kache kündigt an, bei der Kommunalwahl im September nicht mehr antreten zu wollen. "Eine Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Mandat im Stadtrat ist, zumindest für mich, nicht mehr leistbar." Es gebe aber mindestens einen Linke-Kandidaten, der bei der Wahl des Stadtrats antreten werde. Im ersten Quartal 2021 werde sich seine Partei verstärkt mit der Kandidatensuche beschäftigen, die bereits seit dem vergangenen Jahr laufe.

Kache teilt mit, dass die Linke bis spätestens im Mai ein Team aufgestellt haben wolle, "um auch genug Zeit für einen erschwerten, aber erfolgreichen Wahlkampf unter Corona durchführen zu können".

Die Linke will sich im Wahlkampf weiter für den Ausbau des sozialen Wohnungsbaus stark machen und für eine gerechte Bauplatzvergabe. Er nennt weitere klassische Linke-Themen wie die Auseinandersetzung mit den Arbeitsverhältnissen, die Teilhabe und Mobilität. Jeder Schüler und Rentner müsse kostenfrei den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen können, fordert Kache. "Das Geld für diese Projekte liegt in der Kreiskasse und wird zum Teil nur falsch ausgegeben", sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende der Linken.

Ein weiteres Thema seien die "schweren Klimaveränderungen und ihre Folgen". Lohne sei in den vergangenen Jahrzehnten zu einer Betonwüste geworden, "dies gilt es zu verhindern und auch rückgängig zu machen", sagt Kache.

Holger Teuteberg (AfD):

Aktuell ist Holger Teuteberg als Einzelkämpfer für die AfD im Lohner Stadtrat aktiv. Der Kreisvorsitzende kündigt seine erneute Kandidatur an, wenngleich sich die Suche nach Mitstreitern schwierig gestalte. "Ich höre leider immer wieder: ‚Warum soll ich es mir antun, im Stadtrat mitzuwirken? Nein danke!‘" Er verweist darauf, dass er bei der Kommunalwahl 2016 2 Sitze errungen habe, ein weiterer Kandidat damit gute Chancen auf einen Einzug in das höchste Gremium der Stadt habe. "Damit würde auch eine Fraktionsstärke hergestellt."

Ziel des AfD-Kreisvorstandes ist es laut Teuteberg, die Aufstellung vor den Sommerferien abzuschließen. So hätten die Kandidaten noch ausreichend Zeit, für ihre Person, ihre Vorstellungen und Ziele zu werben.

Bei der Frage nach den Wahlkampfthemen wird Teuteberg allgemein. In der Vergangenheit hätten die Wählerinnen und Wähler in Lohne stets eine Partei mit der absoluten Mehrheit ausgestattet. "Diese Partei ist so in der Lage, die Themen vorzugeben – das ist Demokratie!" Als Einzelkämpfer könne er die Entwicklung nur kritisch begleiten. Dieser Zustand würde sich erst ändern, wenn keine Partei es mehr schafft, eine absolute Mehrheit zu erringen.

Teuteberg fordert mehr Solidarität unter den Mandatsträgern ein und bezieht sich auf die Diffamierungen, Beleidigungen und Bedrohungen, denen er bei der Bürgermeisterwahl 2019 ausgesetzt gewesen sei. "Wenn Herr Kache bei mir vor der Haustür ein Werbeplakat seiner Partei aufhängen würde, dann würde ich es mutig gegen jede Beschädigung verteidigen."

Dr. Lutz Neubauer (parteilos):

Dr. Lutz Neubauer sitzt aktuell als Parteiloser im Stadtrat. Mit inzwischen 77 Jahren sei er "im Grenzbereich des Lebens", sagt er. Momentan fühle er sich aber gut. Der "Raubbaukapitalismus" befinde sich an einem Scheideweg, sagt Neubauer, "und die Richtung würde ich gern mit beeinflussen". Zu einer Kandidatur für den Stadtrat sagt er daher: Eher ja.

Aber in welcher Konstellation? Dazu sagt der Lohner, der seit 25 Jahren Lokalpolitik betreibt – von 1981 bis 1996 für die Grünen im Stadtrat und Kreistag, dann ab 2011 wieder im Stadtrat: "Wenn sich aus dem politischen Umfeld, dem ich zugehöre, eine Liste ergäbe, auf der ich gebraucht würde, schlösse ich mich dieser an. Das könnte auch eine Partei sein, aber viele kämen nicht infrage."

Damit nährt Neubauer die Vermutung, dass die Bürgerinitiative "Pro Wald", deren Mitglied er ist, eine eigene Liste für die Kommunalwahl aufstellt. Der 77-Jährige schließt aber auch eine Einzelbewerbung nicht aus.

Zu seinen politischen Zielen gibt er an: "Konsequenter Natur- und Klimaschutz, ohne die ständigen Kompromisse zulasten dieser beiden Felder." Zuvorderst müsste Lohne dazu den Klimanotstand erklären. Ausführlich zeichnet er dann sein "Konzept des Unterlassens", das sich in der Quintessenz mit "Flächenrenaturierung statt Flächenverbrauch" zusammenfassen lässt.

Neubauer will gegen Schottergärten und die "ungebremste Ausweisung" von Wohnbauflächen kämpfen und sich für den Bau von Mehrfamilienhäusern einsetzen. Auch Nachverdichtung ist für ihn letztlich Flächenverbrauch "und vernichtet die letzten Reste von Natur in einer Stadt". Er kritisiert den Bau von Parkhäusern und fordert, dass der Famila-Markt im Stadtwesten verbleibt. Sein Fazit: "Umdenken, vieles anders machen und vieles unterlassen."

Franziskus Pohlmann (parteilos):

Franziskus Pohlmann sitzt seit 2016 ebenfalls als Parteiloser im Stadtrat. Er kündigt eine erneute Kandidatur an. In welcher Konstellation, ob als Einzelbewerber oder auf der Liste einer Partei oder Gruppe, sei "derzeit noch offen", sagt Pohlmann.

Der 30-Jährige will sich weiterhin für seine "Herzensangelegenheit, die Gründung eines Jugendparlaments" stark machen. Außerdem sollte die Stadt seiner Ansicht nach die "sozial fragwürdigen Verträge mit den Reinigungsdienstleistern in den städtischen Objekten aufkündigen und die Reinigungskräfte wieder zu fairen Bedingungen fest einstellen". Zudem hält er die Straßenausbausatzung für nicht mehr zeitgemäß und plädiert für eine Abschaffung.

FDP:

Der FDP-Ortsgruppensprecher Tobias Münch sagt, dass die Kandidatensuche "den Umständen entsprechend" gut verlaufe. "Wir sind mit einigen Personen im Gespräch und konnten schon mehrfach ein großes Interesse an einer Kandidatur merken." Namen nennt auch er nicht. "Wir können allerdings schon jetzt sagen, dass wir mit mehr Kandidaten als vor 5 Jahren antreten werden."

Für Münch ist eine Aufstellungsversammlung im Frühjahr im Freien vorstellbar. Die Lohner Liberalen, aktuell nicht im Stadtrat vertreten, wollen das Verfahren möglichst bis zum 1. April abschließen, "um so zeitnah in den Wahlkampf einzusteigen und die Lohnerinnen und Lohner von unseren Kandidaten zu überzeugen".

Themen, auf die die FDP in Lohne im Wahlkampf insbesondere setzt, sind nach Angaben von Münch Bildung, Digitalisierung, Transparenz und Umwelt. Konkret wolle seine Partei die Vermittlung und Förderung von IT-Kompetenzen verbessern. "Dies ist eine Schlüsselkompetenz für die nächsten Jahrzehnte." In Lohne seien überdurchschnittlich viele IT-Unternehmen beheimatet. Er könne sich auch eine Zusammenarbeit von Stadt und Betrieben vorstellen, sagt der FDP-Ortsgruppensprecher.

Mehr Transparenz in der Lokalpolitik ist ein weiteres Ziel der Freidemokraten. Mit Livestreams von Ratssitzungen könnten beispielsweise Bürger eingebunden werden und digital über Themen diskutieren.

Als Herausforderung der kommenden Jahrzehnte bezeichnet Münch es, "unsere Umwelt zu erhalten, um so die Folgen des Klimawandels abzufedern". Seine Partei stehe für mehr Kooperation und weniger Konfrontation in der Umweltpolitik. "Die Folgen des Klimawandels verlangen nach weniger ideologischen Grabenkämpfen und sturer Rechthaberei, sondern nach neuen, kreativen Lösungen."

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