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Kommunalwahl 2021: So stellen sich die Steinfelder Parteien auf

Mehr Farbe für den Gemeinderat? Grüne, Linke und FDP wollen mindestens einen Kandidaten ins Rennen schicken. CDU und UWG setzen auf Kontinuität. Die SPD ziert sich noch mit Informationen.

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Urnengang im Südkreis: In Steinfeld wird am 12. September (Sonntag) ein neuer Gemeinderat gewählt. Foto: Timphaus

Urnengang im Südkreis: In Steinfeld wird am 12. September (Sonntag) ein neuer Gemeinderat gewählt. Foto: Timphaus

Noch knapp 7 Monate sind es, dann wird in Steinfeld einer neuer Gemeinderat gewählt. Die Parteien und Wählergemeinschaften rüsten sich schon jetzt für den Urnengang am 12. September (Sonntag). Die Corona-Pandemie erschwert die Vorbereitungen. Eine Umfrage zeigt: CDU und Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) setzen auf Kontinuität. Von der SPD ist hingegen noch nicht so viel zu erfahren. Und: Die politische Landschaft in Steinfeld könnte bunter werden, denn auch Grüne, Linke und FDP wollen Kandidaten ins Rennen schicken.

Christlich Demokratische Union (CDU):

Die CDU in Steinfeld und Mühlen setzt auf Kontinuität. Nach Angaben der Ortsvorsitzenden Peter Harpenau (Steinfeld) und Werner Herzog (Mühlen) haben 13 von 15 Ratsmitgliedern ihre Bereitschaft für eine erneute Kandidatur erklärt. Abschied nehmen der Ratsvorsitzende Michael Bavendiek sowie die Vorsitzende des Bau-, Planungs- und Wirtschaftsausschusses, Brunhild Fangmann.

Fangmann gehört dem Steinfelder Rat seit 2006 an. Bavendiek sitzt seit 2001 für die Christdemokraten im höchsten Gremium der Gemeinde. Als Gründe für den Rückzug haben sie nach Angaben von Harpenau und Herzog ihr Zeitmanagement und die nicht mehr leistbare Vereinbarkeit mit Familie und Beruf angeführt.

So läuft die Kandidatensuche der CDU:

Die Kandidatensuche bei der CDU verläuft aufgrund der geringen Fluktuation recht entspannt. Herzog sagt: "Weitere Bewerber können jederzeit vorstellig werden." Harpenau teilt mit: "Es liegen weitere Zusagen vor. Die Gespräche laufen." Zu Namen möchte er sich nicht äußern. "Es wurde Stillschweigen vereinbart."

Gleichwohl bestätigen die CDU-Ortsvorsitzenden, dass die Corona-Pandemie die Kandidatensuche erschwert. So sei es schwierig, persönliche Gespräche zu führen, um den Interessierten die Ratsarbeit praktisch darzustellen. "Am PC oder Telefon ist eine Überzeugung schon sehr schwer vermittelbar."

Harpenau und Herzog wünschen sich, die Aufstellung der gemeinsamen Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2021 während einer Präsenzveranstaltung vornehmen zu können. "Hier sind aber die Vorgaben von der Kreis- und Landesebene abzuwarten." Sie schätzen, dass die Aufstellung nach Absprache der Modalitäten voraussichtlich im Mai erfolgen kann.

Wer für die CDU in Steinfeld und Mühlen kandidieren möchte, kann sich nach Angaben der Ortsvorsitzenden an die Vorstands- beziehungsweise Ratsmitglieder der Partei wenden. "Diese können weitere Informationen zur Ratsarbeit geben."

Das sagt die CDU zu ihren Zielen für Steinfeld:

Zum Programm teilen die Christdemokraten mit, dass die "gute Familienpolitik" der Gemeinde in den vergangenen Jahren fortgesetzt werden soll. Weiter sei es der CDU ein Anliegen, die Infrastruktur in allen Bereichen auszubauen. "Auch die Wohnbebauung im Außenbereich sollte gefördert werden." Die CDU wolle sich weiter für die Unterstützung der ehrenamtlich geführten Vereine einsetzen. 

Für Steinfeld bringt Harpenau den Bau einer weiteren Sport- und Mehrzweckhalle ins Spiel. "Die Freizeitangebote werden steigen und da brauchen wir für unsere Einwohner Platz und Angebote." Zuerst müsse jedoch die große Sporthalle saniert werden. 

Der Steinfelder CDU-Vorsitzende möchte sich für die Kulturarbeit vor Ort einsetzen und die "Pferdestraße" reaktivieren. "Da wäre Potenzial." Weiter will er das touristische Angebot forcieren, weil er glaubt, dass die Nachfrage nach regionalem Urlaub infolge der Corona-Krise in den kommenden Jahren wachsen werde. Als Beispiel nennt er die Ausweisung von Campingplätzen sowie die Genehmigung von Ferienhäusern. "Wir haben die Dammer Berge als Ausflugsziel. Das muss mehr beworben werden", fordert er.

Einmal in Fahrt zählt Harpenau weitere Baustellen auf. So müsse die Verkehrssituation an der Kreuzung Dicker Stein verbessert werden. Steinfeld müsse sich der Barrierefreiheit widmen. 

Auch eine konzeptionelle Neuaufstellung bei den Spielplätzen in der Gemeinde sei für die CDU ein Thema. "Man könnte zum Beispiel Themenspielplätze schaffen. Familien könnten sich in die Planung einbringen." Im Zuge dieses Projekts sei auch über Schließungen nachzudenken. "Mir ist lieber, wir haben einen guten Spielplatz als 2 schlechte, die nicht genutzt werden."

Abschließend teilen Harpenau und Herzog mit, dass digitale Formate – so gut sie auch sein mögen – einen örtlichen Wahlkampf nicht ersetzen können. Sie hoffen deshalb darauf, in der demnächst startenden heißen Phase wieder Präsenzveranstaltungen abhalten zu können. "Viele Bürger wollen das Gesicht sehen und konkret vor Ort ihr Anliegen äußern." Sie erinnern alle Bürger nachdrücklich daran, dass Wahlrecht auch Wahlpflicht bedeute – "das darf in diesen Zeiten nicht verkannt werden".


Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG):

Auch bei der Unabhängigen Wählergemeinschaft steht voraussichtlich kein großer personeller Umbruch bevor. Nach Angaben des UWG-Vorsitzenden Christoph Schlarmann möchten alle 5 aktuellen Ratsmitglieder – namentlich sind es Melanie Schockemöhle, Heinrich Luhr, Christian Katzer, Karl Maria Bünker und Bernard Zmijewski – ihre Arbeit fortsetzen und stehen nach derzeitigem Stand für eine erneute Kandidatur bereit.

So läuft die Kandidatensuche der UWG:

Die stärkste Oppositionsgruppe möchte laut Schlarmann zur Kommunalwahl 2021 circa 12 Personen aufstellen. "Wir stehen in Kontakt mit einigen interessierten Bürgern und haben auch bereits Zusagen." Nach der Aufstellungsversammlung wolle man die Kandidaten vorstellen. "Das wird voraussichtlich im Frühsommer der Fall sein."

Der Steinfelder UWG-Vorsitzende beklagt, dass durch die Corona-Beschränkungen die Kontakte fehlen. "Gerade im persönlichen Gespräch kann man interessierte Steinfelderinnen und Steinfelder eher motivieren, sich an der Gestaltung der Gemeinde zu beteiligen." Einige mögliche Kandidaten habe die UWG dennoch schon vor Beginn der Pandemie gewinnen können.

Die Aufstellungsversammlung der UWG soll voraussichtlich im Frühsommer stattfinden. Schlarmann sagt, die Unabhängigen seien guter Hoffnung, "dass dann die Infektionszahlen bedingt durch die aktuellen Einschränkungen, dem wärmeren Wetter und schließlich der Impfungen so niedrig sind, dass eine Präsenzveranstaltung wieder möglich ist".

Die politische Arbeit der vergangenen Monate war nach Angaben des UWG-Vorsitzenden vor allem von Videokonferenzen bestimmt. Soweit möglich und erlaubt fanden Treffen statt, aber auch die geplante Klausurtagung im Februar hat Schlarmann abgesagt. 

Wer Interesse am politischen Mitwirken hat, kann sich an den UWG-Vorsitzenden oder die Ratsmitglieder wenden. Die Kontaktdaten sind auf der Webseite (www.uwg-steinfeld.de) einsehbar. "Wir freuen uns über jede Person, die mit uns die Kommunalpolitik in Steinfeld aktiv gestalten möchte", sagt Schlarmann.

Das sagt die UWG zu ihren Zielen für Steinfeld:

Zum Programm verweist er auf die Themen aus der aktuellen Ratsperiode, die Steinfeld aus seiner Sicht auch in der Zukunft weiterhin begleiten. Diese waren unter anderem das Engagement der UWG für eine Tartanbahn im Falkenstadion, die Forderungen nach einem Verkehrskonzept und Glascontainern für den Ortskern, die Kämpfe für den Naturerhalt in der Gemeinde und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Die UWG nimmt für sich in Anspruch, durch ihr "Bestehen auf eine Vorstellung aller Fakten zum geplanten Grundstücksverkauf" den Bau eines neuen Geflügelschlachthofs im Südwesten Steinfelds verhindert zu haben. Nur so sei die "nötige Transparenz für die richtige Entscheidung" geschaffen worden. "Auf diesem Gebiet besteht aber weiter Handlungsbedarf."


Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):

Martin Schlarmann ist aktuell als Einzelkämpfer für die SPD in Rat aktiv. Ob der 60-Jährige, seit mittlerweile 3 Jahrzehnten Mandatsträger in dem Gremium, bei der Kommunalwahl am 12. September erneut kandidiert, ist nach Angaben der Vorsitzenden Lisa Wollering noch fraglich. "Wir befinden uns gerade in letzten Absprachen."

So läuft die Kandidatensuche der SPD:

Auf Nachfrage zur Kandidatensuche wiederholt sie diesen Satz und will keine Namen nennen "aufgrund des Datenschutzes". Man sei aber offen für interessierte Bürger, die sich aufstellen lassen wollen.

Wollering beschreibt die Kandidatensuche in Corona-Zeiten als mühsam. "Ein persöhnliches Werben face to face ist leider nicht möglich. Zudem besitzt nicht jeder Mensch soziale Medien."

Die SPD Steinfeld plant nach derzeitigem Stand, die Aufstellungsversammlung digital durchzuführen. Dies soll in den kommenden Wochen geschehen. "Wann genau, können wir derzeit noch nicht zu 100 Prozent abschätzen."

An einer Kandidatur interessierte Bürger können sich via Facebook, Instagram oder persönlich an die SPD wenden. Alle Mitglieder seien ansprechbar "und beantworten auch gerne Fragen", sagt die Vorsitzende. 

Das sagt die SPD zu ihren Zielen für Steinfeld:

Zum Programm der Steinfelder Sozialdemokraten kann Wollering aktuell noch keine Auskunft geben. Sie und ihre Mitstreiter wollen möglichst viele Menschen dazu bewegen, an der Kommunalwahl teilzunehmen. Sollte der Urnengang per Briefwahl stattfinden, so sei es das Ansinnen der SPD, dennoch eine möglichst hohe Beteiligung zu erzielen.


Die weiteren Parteien:

Die Alternative für Deutschland (AfD) kann nach Angaben ihres Kreisvorsitzenden Holger Teuteberg voraussichtlich keinen Bewerber für den Steinfelder Gemeinderat stellen.

Anders sieht es bei Bündnis 90/Die Grünen aus. Laut der Kreisvorsitzenden Annette Hanken beabsichtigt die Ökopartei, einen oder mehrere Kandidaten für Steinfeld aufzustellen. "Wir sind mit den Mitgliedern im Gespräch." Wie viele es am Ende wirklich sind, könne sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Dazu müsse man die Aufstellungsversammlung abwarten, die im Frühjahr abgehalten werden soll.

Ihre Partei habe – trotz der Corona-Pandemie – in den vergangenen Monaten einen guten Mitgliederzuwachs in vielen Städten und Gemeinden verzeichnen können – unter anderem auch in Steinfeld, sagt die Grünen-Kreisvorsitzende.

Wer sich bei den Grünen engagieren möchte, kann beispielsweise am monatlichen "Grünen Donnerstag" teilnehmen. Nächster Termin ist der 18. Februar um 19.30 Uhr. Zugangsdaten für das virtuelle Treffen sind per E-Mail an info@gruene-vechta.de erhältlich. Auch Interessierte an der politischen Arbeit in einer Kommune können sich an diese Adresse wenden.

Die Linke ist laut dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Ralf Kache ebenfalls "guter Dinge", in Steinfeld mindestens einen Kandidaten für den Gemeinderat aufstellen zu können. Eine feste Zusage gebe es bisher aber noch nicht.

Die Vechtaer FDP-Kreisvorsitzende Yvonne Friederich teilt mit: „Die Freien Demokraten beabsichtigten, in allen Wahlkreisen des Landkreises durch entsprechende Wahlvorschläge vertreten zu sein. Das gilt auch für die Gemeinde Steinfeld. Zum aktuellen Zeitpunkt können wir jedoch noch keine Aussage über Namen und Anzahl der Kandidaten treffen, da wir der Aufstellungsversammlung nicht vorgreifen möchten.“

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