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Kommunalfinanzen trotz Corona-Krise noch stabil

Als in der Corona-Krise die Steuereinnahmen einbrachen, stützten Land und Bund die Kommunen finanziell. Deshalb sind die Kommunalfinanzen laut dem Bertelsmann Finanzreport noch recht stabil geblieben.

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Symbolfoto: dpa

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Die Städte und Gemeinden in Niedersachsen haben in der Corona-Krise einen starken Steuereinbruch hinnehmen müssen. Auch die hohen Finanzhilfen von Bund und Land konnten 2020 ein Defizit nicht verhindern, wie aus dem Kommunalen Finanzreport 2021 der Bertelsmann Stiftung hervorgeht. So brach die Gewerbesteuer ein und es entstanden hohe Mehrkosten durch die Corona-Bekämpfung. Trotz einiger positiver Ausreißer bleiben die niedersächsischen Kommunen im Durchschnitt steuerschwach. In Hessen etwa liegen die Einnahmen je Einwohner mehr als die Hälfte höher.

Bei den Investitionen liegen die niedersächsischen Kommunen nach dem Finanzreport weiterhin unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Durch die Stabilisierung der Haushalte konnten die Kommunen ihre Pläne im Jahr 2020 aber relativ unbeschadet umsetzen. Von 2015 zu 2020 steigerten die niedersächsischen Kommunen ihre Investitionen von 2,7 Milliarden Euro auf 4,5 Milliarden Euro. «Investitionen in die Infrastruktur heute sind die Wirtschaftskraft von Morgen. Land und Kommunen müssen das Niveau zumindest halten», sagte die Kommunalexpertin der Bertelsmann Stiftung, Kirsten Witte.

Kein neuer Anstieg der Kassenkredite

Trotz des wirtschaftlichen Rückgangs im vergangenen Jahr blieben die kommunalen Ausgaben für Hartz-IV-Leistungen stabil. Die Spannweite zwischen den 45 Kreisen und Großstädten ist jedoch groß. Sehr geringe Ausgaben tragen etwa die Kreise Emsland, Rotenburg oder Osnabrück. Zur Gruppe der bundesweit höchst belasteten Kommunen gehören Städte wie Wilhelmshaven, Delmenhorst und Salzgitter.

Trotz der Corona-Krise gab es keinen erneuten Anstieg der Kassenkredite bei den Kommunen, heißt es in dem Finanzreport. Niedersachsen fiel hier lange Zeit durch sehr hohe Werte auf. Im Zuge der guten Konjunktur und von Schuldenhilfen des Landes wurden die Kassenkredite im vergangenen Jahrzehnt hingegen um zwei Drittel auf noch 1,4 Milliarden Euro abgebaut. Problematische Kreditbestände lagen aber etwa in Salzgitter mit 190 Millionen Euro vor.

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