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Kommunales Sprachrohr wählt neuen Vorstand

Barßels Bürgermeister Nils Anhuth ist vom 15. Juni an neuer Vorsitzender des Kreisverbandes Cloppenburg im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund NSGB.

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Vorstandswechsel: der neue und der alte Vorstand des Kreisverbandes Cloppenburg im NSGB mit (von links) Burkhard Sibbel, Witali Bastian, Nils Anhuth (künftiger Vorsitzender), Johannes Kalvelage, Michael Fischer (bisheriger Vorsitzender), Michael Kramer und Dirk Rode-Böckmann. Foto: Stix

Vorstandswechsel: der neue und der alte Vorstand des Kreisverbandes Cloppenburg im NSGB mit (von links) Burkhard Sibbel, Witali Bastian, Nils Anhuth (künftiger Vorsitzender), Johannes Kalvelage, Michael Fischer (bisheriger Vorsitzender), Michael Kramer und Dirk Rode-Böckmann. Foto: Stix

Als Sprachrohr der 13 Städte und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg versteht sich der Kreisverband Cloppenburg des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB). Am Donnerstagabend hat dieses Sprachrohr einen neuen Vorstand gewählt. Vom 15. Juni an ist Nils Anhuth, Bürgermeister der Gemeinde Barßel, als Nachfolger von Michael Fischer, Bürgermeister der Gemeinde Emstek, Vorsitzender des Kreisverbandes. 

Anhuth, der bislang stellvertretender Vorsitzender war, wird in der Arbeit unterstützt von Witali Bastian, Bürgermeister der Gemeinde Molbergen, als Geschäftsführer. Bastian ist damit Nachfolger von Lastrups Bürgermeister Michael Kramer, der das Amt elf Jahre lang innehatte. Die neuen stellvertretenden Vorsitzenden sind Burkhard Sibbel, Bürgermeister der Stadt Löningen, und  Johannes Kalvelage, stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Emstek. Beisitzer sind die Ratsmitglieder Tobias Flerlage (Molbergen), Hans Meyer (Friesoythe) und Dirk Rode-Böckmann (Lastrup).

Die Amtszeit des neuen Kreisverband-Vorstandes geht bis Ende der laufenden Wahlperiode und beginnt am 15. Juni. An diesem Tag wird das neue Präsidium des NSGB gewählt. Dort soll Emsteks Bürgermeister Michael Fischer als Nachfolger von Dr. Wolfgang Wiese, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Cloppenburg, für den Bezirksverband Weser-Ems Süd in das Präsidium des NSGB aufrücken. "Michael Fischer hat die Unterstützung des Bezirksverbandes, es gibt keine Anzeichen dafür, dass er nicht gewählt wird", sagt der amtierende Kreisverbands-Geschäftsführer Michael Kramer.

Kreisverband wehrt sich gegen "finanzielle Mogelpackungen" zulasten der Kommunen

Rückblickend auf die vergangenen fünf Jahre nennt Kramer vor allem zwei größere Arbeitsfelder des Kreisverbandes. Eines davon ist die Digitalisierung samt Breitbandausbau für die Versorgung mit schnellem Internet. Hier hatte der Kreisverband im Einklang mit den Kommunen den Vorschlag gemacht, dass der Landkreis den Leitungsbau in unterversorgten Gebieten federführend ausschreibt, das Netz aber nicht selber betreibt. Zwar sei die Projektdurchführung dann vonseiten des beauftragten Unternehmens nicht so gelaufen, wie man sich das vorgestellt habe, sagt Kramer, doch die Grundidee hält er nach wie vor für richtig. "'Schuster, bleib bei Deinen Leisten' war damals unsere Devise", sagt er.

Das zweite große Thema sind die kommunalen Finanzen. "Hier haben wir darauf gedrungen, dass das Land die Kommunen nicht im Regen stehenlässt", sagt Kramer und nennt als Beispiel die dritte Betreuungskraft für Kita-Gruppen. "Da mussten wir darauf achten, dass die Finanzierung dauerhaft sichergestellt ist", betont er. Es könne nicht sein, dass das Land ein Thema finanziell "anfüttere" und sich nach zwei Jahren aus der Finanzierung zurückziehe. "Das wäre dann", so Kramer, "eine Mogelpackung, bei der am Ende die Kommunen zusätzlich belastet werden."

"Wir sind die Stimme der Städte und Gemeinden im Landkreis."Nils Anhuth

Auch im Zusammenspiel mit dem Landkreis sind die Finanzen immer wieder Thema – Stichwort Kreisumlage. "Es kann nicht sein, dass der Landkreis sich fast komplett entschuldet, während die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen eingeschränkt bleibt", sagt Kramer. Er hätte sich angesichts der guten Haushaltslage des Kreises mehr gewünscht, als die Senkung der Kreisumlage auf 33 Punkte. "Da müssen wir einen Kompromiss finden, wie Landkreis und Kommunen im Gleichschritt von der guten wirtschaftlichen Lage in der Region profitieren."

Das Thema Finanzen wird auch den neuen Vorsitzenden begleiten, die Kreisumlage hat er bereits auf der Agenda. "Wir sind die Stimme der Städte und Gemeinden im Landkreis und befassen uns mit Themen, die uns alle gleichermaßen betreffen", sagt Anhuth. Weit oben stehen bei ihm dabei auch die Infrastruktur, etwa die Sanierung von kommunalen Gebäuden – und die damit verbundenen Kosten. Und da diese Themen in Barßel, Löningen, Friesoythe, Cloppenburg und den anderen Gemeinden ähnlich seien, fungiere der Kreisverband auch als Netzwerk für den Informationsaustausch – nicht nur zwischen den Bürgermeistern, sondern auch zwischen den Räten.

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