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Keine Pfeile im Köcher

Thema: Sanktionen des Westens gegen Moskau –Bisher hat Putin mit seinem zynischen Machtspiel stets gewonnen.

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Im Krieg, so heißt es, stirbt die Wahrheit zuerst. Doch in diesem hybriden Krieg lässt sich die Wahrheit noch gut erkennen, trotz aller Versuche der informationellen Vernebelung, die aus Moskau unternommen werden: Russland treibt die Unterjochung der Ukraine weiter voran und der Westen ist gegenüber der Machtpolitik alter Schule machtlos.

Seit Jahren verfolgt der russische Machthaber Wladimir Putin seine Salamitaktik bei der Wiederherstellung vermeintlicher russischer Größe: In Georgien und der Ostukraine befeuerte er Konflikte und Abspaltungen, während er die ukrainische Halbinsel Krim gleich annektierte.

„Er dehnt seinen Machtbereich Schritt für Schritt aus.“Philipp Ebert

Wenn sich die ostukrainischen Gebiete Donezk und Luhansk nun noch enger an Russland schmiegen und Moskau diesen Kurs erwidert, sogar eigene Truppen schickt, dann folgt Putin damit dem immer gleichen Muster: Er dehnt seinen Machtbereich Schritt für Schritt aus.

Jeder einzelne Schritt sorgt für Empörung auf dem internationalen Parkett und zieht Sanktionen des Westens nach sich. Und doch bleibt der Bruch des Völkerrechts, den Putin zweifellos betreibt, „klein“ genug, um keine ernsthafte militärische Konfrontation mit Amerika und Europa heraufzubeschwören.

Bisher hat Putin mit seinem zynischen Machtspiel stets gewonnen. Weder in Georgien noch in der Ukraine musste er eine militärische Eskalation fürchten. Wenn Europa und Amerika nun erneut mit Sanktionen reagieren, dann ist das zwar richtig. Es zeigt aber auch, dass der Westen gegenüber Putin letztlich keine echten Pfeile im Köcher hat.

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