Kai Wegner und Franziska Giffey haben gute Noten verdient

Große Koalitionen, so heißt es, seien Notlösungen und demokratietheoretisch unerwünscht, da sie die Opposition marginalisieren. Dieses Argument kann man angesichts des schwarz-roten Regierungsbündnisses in Berlin getrost in der Schublade lassen. Bei gerade mal 6 Stimmen über der Parlamentsmehrheit ist keine Abstimmung ein Selbstläufer. 

Trotzdem darf man darüber nachdenken, ob ‚schw‘arz-rot die beste Wahl für die Stadt ist. Denn die Gräben in Berlin liegen zwischen den CDU-Hochburgen außerhalb und den grünen Gebieten innerhalb des Stadtrings. Die Chance, mit einer Koalition aus CDU und Grünen die Kluft zu überbrücken, bestand allerdings nie wirklich. Denn mit ihrer oft fundamentalistischen, unverständlichen Politik haben sich die Berliner Grünen als Regierungspartner selbst diskreditiert.

"Die Zusammensetzung des elfköpfigen Senats wird dem Berliner Anspruch an Großstadt, Modernität und Vielfalt mehr als nur gerecht."Heiner Stix

Jetzt also Schwarz-Rot, und der Beobachter reibt sich erstaunt, aber auch erfreut die Augen: Die Zusammensetzung des elfköpfigen Senats wird dem Berliner Anspruch an Großstadt, Modernität und Vielfalt mehr als nur gerecht: Mehr Frauen als Männer, 3 Regierungsmitglieder mit Migrationshintergrund sowie 6 Senatorinnen und Senatoren unter 50 sind ein Signal, das in vielen anderen Bundesländern als Weckruf verstanden werden sollte.

Vor allem aber fällt beim Blick auf die Lebensläufe auf, dass in Berlin künftig Menschen in Verantwortung stehen, die nicht nur Politikprofis, sondern auch ausgewiesene Fachleute auf ihrem Gebiet sind. Allen voran die Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU), der Kultursenator Joe Chialo (CDU) und Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos/CDU). Noch vor dem ersten Arbeitstag haben sich Kai Wegner und Franziska Giffey dafür gute Noten verdient. Ob der Senat hält, was die Personen versprechen, wird sich aber erst noch zeigen müssen.