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Justizbeamte haben einen Alarm in der Hosentasche

Kolumne: Recht hat, wer Recht bekommt – Die Justiz in Niedersachsen stattet ihre Mitarbeiter mit mobilen Alarmknöpfen aus. Nun sollten Betroffene in Zukunft freundlicher zu den Kollegen sein.

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Wenn ein Gerichtsvollzieher bei Ihnen an der Tür klingelt, sollten sie sich friedlich verhalten, ansonsten kann es nicht nur Ärger geben, sondern es kann sein, dass in wenigen Minuten die Polizei da ist. Wie ich darauf komme? Ganz einfach: Die Mitarbeiter des Gerichtes, vor allem die, die im Außendienst tätig sind, haben ein Alarmierungshandy in der Hosentasche.

Die Justiz in Niedersachsen stattet nämlich ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „im Außendienst“ mit mobilen Alarmgeräten aus. Damit soll dem zunehmend rauen Klima begegnet werden, dem die Mitarbeiter teilweise ausgesetzt sind. Gedacht sind die Alarmsysteme insbesondere für Gerichtsvollzieher, Betreuungsrichter sowie Beschäftigte des Ambulanten Justizsozialdienstes (Bewährungshelfer). In diesem Monat beginnt in Niedersachsen das Projekt mit dem Namen MARK (Mobiles Alarmierungs- und Rettungsrufsystem mittels Koordinatenortung). Zunächst findet eine zweijährige Pilotphase statt; diese wird von einer Projektgruppe begleitet. Das Projekt beinhaltet die landesweite Ausstattung mit 200 angemieteten mobilen Alarmgeräten. Dafür stehen 2021 und 2022 jeweils 200.000 Euro bereit, berichtet das Justizministerium.

Geräte ermöglichen die unbemerkte Absendung eines Alarms

Die Geräte im Hosentaschenformat ermöglichen die unbemerkte Absetzung eines stillen Alarms. Bei Alarmauslösung werden die Koordinaten des Geräts und damit die exakte Position des Alarmauslösenden an eine rund um die Uhr besetzte Leitstelle gesendet, welche die Informationen an die Polizei weiterleitet. Bestenfalls kann so Hilfe angefordert werden, bevor die Mitarbeiter überhaupt in Bedrängnis geraten.

"Gerichtsvollzieher und andere Amtsträger im Außendienst müssen oft einiges aushalten."Klaus Esslinger

Gerichtsvollzieher und andere Amtsträger im Außendienst müssen oft einiges aushalten. Deshalb wurde geprüft, wie alle Beschäftigten unterstützt und geschützt werden können. Das gilt besonders für die Beschäftigten, die außerhalb der gesicherten Gerichtsgebäude tätig sind. Für diese Situationen gab es bislang keine technische Unterstützung. Wenn sich der Alarmknopf bewährt, kann er nahtlos in den Regelbetrieb übernommen werden. Das Projekt könnte bei erfolgreichem Abschluss in Niedersachsen den rund 430 Gerichtsvollziehern, knapp 470 Beschäftigten im Ambulanten Justiz Sozialdienst (AJSD) sowie vielen Betreuungsrichtern und -rechtspflegern zugutekommen. Es entspricht dem Ziel des Justizministeriums, den Fokus „Sicherheit“ nicht nur auf die Gerichtsgebäude zu legen, sondern auch auf die Personen im Außendienst. Bereits 2018 wurden in Niedersachsen für Gerichtsvollzieher Schutzwesten beschafft.

Fazit: Seien Sie freundlich, wenn Sie Besuch von Justizbeamten bekommen, ansonsten klingelt es lautlos in der Hosentasche.


Zur Person:

  • Klaus Esslinger ist Gerichtsreporter und war viele Jahre Lokalchef der Oldenburgischen Volkszeitung.
  • Kontakt zum Autor über: redaktion@om-medien.de

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