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Ja, die dürfen das

Thema: Schleswig-Holstein schert aus - Obwohl viel am Föderalismus herumgemäkelt wird, zeigt sich in der Pandemie ein großer Vorteil. Bestes Beispiel: Schleswig-Holstein.

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"Das ist Ländersache" ist einer der meistgehörten Sätze auf politischem Parkett in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Und das ist gut so. Denn obwohl ständig am Föderalismus herumgemäkelt wird, ist der viel kritisierte Flickenteppich doch einer der Gründe, warum Deutschland vergleichsweise gut durch die schwere Zeit kommt.

Gerade in einer Krise ist dezentrales Handeln sinnvoll, weil es gegenüber zentralstaatlichen Machtbefugnissen ein differenziertes Vorgehen ermöglicht, das wiederum ein Baustein für Verständnis in der Bevölkerung ist. Beispiel: Den Bürgerinnen und Bürgern in Schleswig-Holstein mit einem 7-Tage-Inzidenzwert von 46 ist kaum zu vermitteln, dass bei ihnen die gleichen Einschränkungen gelten sollen wie in Sachsen (242). Also hat die Landesregierung in Kiel einen Sonderweg beschlossen. Kosmetikstudios und Tierparks dürfen öffnen, in Läden ist ein Kunde pro 10 Quadratmeter erlaubt. Gleiches gilt für Treffen mit bis zu 10 Personen. Statt Kritik an diesem Vorgehen zu üben, ist doch viel interessanter, warum Kreise wie Nordfriesland und Schleswig-Flensburg Inzidenzwerte von 17 und 10 haben, wovon etwa Vechta (200) und Cloppenburg (230) nur träumen können.

Ein Grund ist aktuell sicherlich die Randlage zwischen Nordsee, Dänemark und Ostsee. Hinzu kommt eine relativ dünne Besiedlung. Gleichwohl: Die Akzeptanz für die Beschränkungen ist dort sehr hoch, die Menschen halten sich an die Vorgaben. Das alles führt zu niedrigen Infektionszahlen, die dann wiederum auch den Sonderweg rechtfertigen. Also: Ja, die dürfen das.

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