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In Merkels Erfolgen liegen auch Versäumnisse

Nach 16 Jahren endet eine Kanzlerschaft, die eine Ära bedeutet. Diese Zeit war ebenso vielgestaltig wie uneindeutig.

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Stabilität trotz gewaltiger Krisen: Das war 16 Jahre lang die Situation für Deutschland – die Zeit der Kanzlerschaft von Angela Merkel. Dennoch ist das Bild dieser Ära, die nun zu Ende ist, zugleich ebenso vielgestaltig wie uneindeutig – auch das hat seinen Grund in der Politik Merkels, in der Art ihres Regierens.

Es gehört zu den typischen Paradoxien ihrer Amtszeit, dass mit den Erfolgen oft auch ein Versagen einhergeht, mindestens ein großes Versäumnis. Und zwar vor allem auf europäischer und globaler Ebene, hier hat Merkel keine stringente Strategie entwickelt, um Deutschland und die EU gewichtig auf der Weltbühne zu positionieren. Auch auf Frankreichs Initiative, mit Deutschland die EU zukunftsfest zu gestalten, gab es aus Berlin keine echte Antwort. Eine verpasste Chance.

Das ist der Preis für die Fokussierung auf das erfolgreiche Regieren in Deutschland selbst, auf das Bewältigen von Ausnahmesituationen voller Gefahren – und es ist der Preis für den Machterhalt. 

Letzteres ist auch das Schlüsselwort für Merkels Verhältnis zur CDU, der sie von 2000 bis 2018 vorsaß. Es ist Merkel nicht gelungen, mit ihrer eigenen Partei eine echte Einheit zu bilden; die Verbindung kam nicht über eine Zweckgemeinschaft hinaus.

"Am Ende musste Merkel sich erneut als Krisenmanagerin bewähren – während der Corona-Zeit. Und sie schaffte es."Giorgio Tzimurtas

Merkel garantierte, dass die Union weiterhin regieren konnte, dafür nahm die Basis radikale Wandlungen hin, die Abkehr von klassischen Positionen und konservativem Substrat – was für das Regierungshandeln Merkels von Bedeutung war. Genannt seien der Atomausstieg, die Aussetzung der Wehrpflicht, die Akzeptanz homosexueller Lebenspartnerschaften. Aber auch der Ausbau der Kinderbetreuung gehört in diese Kategorie. Diese Phase ist für die Union bis heute eine Erblast – und ein Problem bei der angestrebten neuen Selbstfindung.

Erfolge und Versäumnisse im Paket: Um diesen doppelten Charakter der Merkel-Zeit zu beleuchten, ist der Blick auf die ersten Jahre der Kanzlerschaft hilfreich. Es gehört zu den herausragenden Leistungen Merkels, Rahmenbedingungen dafür geschaffen zu haben, dass die Arbeitslosigkeit massiv sinken und die Wirtschaft gedeihen konnte, zugleich nahm die Familienpolitik an Bedeutung zu. Kurzum: Deutschland ging es immer besser.

Freilich spielten hier auch die bereits unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) eingeleiteten Hartz-Reformen eine wichtige Rolle. Aber es war ausgerechnet die frühe Kanzlerschaft Merkels, in der sich trotz des reduzierten Sozialstaats ein Klima des Wohlbefindens ausbreitete, eine gesellschaftliche Stimmung vorherrschte, in der die Deutschen sogar den Weg zu einem ungezwungenen Nationalstolz zu finden schienen.

Merkel bewies sich als Mechanikerin der Macht, erwarb mit einem unprätentiösen und unaufgeregten Regieren, das auf Vernunft und Ausgleich anstatt auf verhärtete Ideologie setzte, das Vertrauen breiter Teile der Bevölkerung. Merkel erfüllte die Sehnsucht der Deutschen nach einer möglichst von der Politik unbehelligten Existenz – nach Ruhe, nach Ordnung, nach Rückzug ins Private und ungestörter Konzentration auf berufliche Pflichten.

Dass sich die Gesellschaft zugleich wandelte, dass es bunter zuging und liberaler, dass ein kosmopolitischer Biedermeier den Zeitgeist bestimmte, war offensichtlich. Merkel zog für ihre Partei die Konsequenz, sich anzupassen, um die Macht zu sichern. Es kam zur radikalen Modernisierung – und für viele Mitglieder zum  Identitätsverlust der CDU.

Hatte sich Merkel als Kanzlerin in der Finanzkrise der Jahre 2007 und 2008 noch mit mutigem und entschlossenem Handeln als Garantin der Sicherheit erwiesen und an Ansehen gewonnen, kamen die Vertrauensverluste mit der Euro-Rettung und der Flüchtlingskrise. Politik empfanden viele plötzlich als Bedrohung für den eigenen Status'  – und sie gaben Merkel die Schuld. Am Ende musste Merkel sich erneut als Krisenmanagerin bewähren, während der Corona-Zeit. Und sie schaffte es.

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