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Holdorf rechnet mit deutlich weniger Steuereinnahmen

Die Corona-Pandemie wirkt sich auf den Haushalt aus. Was tun, wenn nun Geld fehlt? Diese Frage treibt Holdorfs Bürgermeister um.

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Die Gemeinde Holdorf muss in diesem Jahr mit weniger Einnahmen als prognostiziert haushalten. Foto: Vollmer

Die Gemeinde Holdorf muss in diesem Jahr mit weniger Einnahmen als prognostiziert haushalten. Foto: Vollmer

Als der Holdorfer Gemeinderat im Dezember vergangenen Jahres den Haushalt für 2020 verabschiedet hatte, war die Stimmung bei den Lokalpolitikern und der Verwaltung gut. Dank der wirtschaftlich ordentlichen Lage der Unternehmen wies der Ergebnishaushalt trotz geplanter Investitionen einen Überschuss von 77.500 Euro aus. Doch die Corona-Pandemie wirkt sich in Holdorf nun, wenig überraschend, auf die Finanzen der Kommune aus. 

Wie Bürgermeister Dr. Wolfgang Krug mitteilte, sinken die Einnahmen bei der Gewerbesteuer für dieses Jahr von zunächst geplanten 4,7 Millionen Euro auf 4,0 Millionen Euro.  Auch bei der Einkommenssteuer rechnet die Verwaltung mit Ertragsausfällen: Der Anteil sinkt von prognostizierten 2,0 Millionen Euro auf 1,5 Millionen Euro.

Es sind aber nicht nur die Steuereinnahmen als große Posten, die der Gemeinde wegbrechen. Durch die Aussetzung der Krippengebühren fehlen der Kommune monatlich rund 10.000 Euro (bei gleichzeitiger Bezahlung der Beschäftigten). Dazu gibt es aktuell auch keine eingeplanten Eintrittsgelder für das Hallenbad, da es geschlossen ist.

31 Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer

31 Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer sind seit dem ersten Corona-Fall in Deutschland (27. Januar) bis Freitagmittag zudem bei der Gemeinde Holdorf eingegangen. Davon hätten einige Geschäftsleute mehrere Anträge gestellt, da sie mehrere Firmen haben, teilte Dr. Krug mit. Zum Vergleich: Normalerweise gehen monatlich fünf bis zehn Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer ein.

Für Investitionen in Schulen, Kitas, Infrastruktur und Sportstätten hat die Gemeinde viel Geld eingeplant. Auf die Frage, ob Projekte wegen wegbrechender Einnahmen geschoben oder gestoppt werden müssen, antwortete Krug: Die Politik habe derzeit den Ausbau der Straßen im Außenbereich mit Rasengittersteinen auf den Prüfstand gestellt. Dafür hat der Gemeinderat rund 440.000 Euro zur Verfügung gestellt. Zu klären ist auch, wie schnell Maßnahmen aus dem Städtebau-Programm „Lebendige Zentren“ durchgeführt werden können. Ob Holdorf dafür Fördergelder erhält, sei noch nicht entschieden.

„Ich bin sehr erfreut über das riesengroße Verständnis in der Holdorfer Bevölkerung über die getroffenen Maßnahmen." Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister Holdorf

Grundsätzlich stellt der Bürgermeister nach den seiner Meinung nach erkennbar wirkenden und nun gelockerten Einschränkungen während der Pandemie fest:  "Ich bin sehr erfreut über das riesengroße Verständnis in der Holdorfer Bevölkerung über die getroffenen Maßnahmen." Eine gute Idee sei auch das Wirtschaftsförderprogramm, das Verwaltung und Politik geschnürt haben, gewesen. Er sei sich sicher, sagte Krug, "damit zum passenden Zeitpunkt genau das Richtige getan und bewirkt zu haben". Das hätten ihm auch die Rückmeldungen bestätigt. 

Das Corona-Finanzpaket sah zum einen ein Gutscheinkonzept in Höhe von rund 80.000 Euro vor.  Davon sollen von dem durch Restriktionen und Verordnungen betroffene Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister profitieren. Die zweite Schiene ist eine zweigeteilte Soforthilfe für Vereine mit einem Volumen von bis zu 50.000 Euro.

Bislang zehn Anträge auf Soforthilfe für Vereine

Zum Thema Soforthilfe: Bis zum vergangenen Freitagmittag wurde sechsmal die Ausfallversicherung beantragt, mit der Vereine unterstützt werden sollen, die durch Corona bedingte und nicht vom Veranstalter zu verantwortende Verluste (keine Mindereinnahmen) gemacht haben.

Viermal wurde die Vereinsförderung beantragt. Dadurch wird Vereinen, denen durch den Ausfall ihrer Feste und Feiern sichere Einnahmen wegbrechen, die Möglichkeit gegeben, bis zum 30. Juni gegen Nachweis Mindereinnahmen bei der Gemeinde (bis zu einer Summe von 2.500 Euro) geltend zu machen. Bis zum 30. Juni können Vereine noch Anträge stellen, die der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 30. Juni sichtet.

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