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Gute Fügung

Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Das bietet Risiken und Chancen. Erfolg und Scheitern liegen so eng beieinander wie selten zuvor, kommentiert Julius Höffmann.

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Es mag eine Art guter Fügung sein: Mit Deutschland schwingt das stärkste Mitgliedsland in einer denkbar schwierigen Phase  das EU-Zepter. Ein wichtiges halbes Jahr, das Chance und Risiko gleichermaßen bietet. Der Erfolg und ein Scheitern liegen so eng beieinander wie selten zuvor.

Deutschland als anerkannte Führungskraft könnte es am ehesten gelingen, eine gemeinsame europäische Strategie auf den Weg zu bringen. Weiß Gott kein Spaziergang, Stolpersteine sind ausreichend vorhanden und könnten direkt in die Sackgasse führen. Um die 27 Regierungschefs unter einen europäischen Hut zu bekommen, bedarf es schlagkräftiger Argumente.

Dabei geht es um ein Corona-Hilfspaket mit schwindelerregenden Summen, das spürbare Hilfe vor allem für besonders schwer betroffene Länder vorsieht. Deutschland und Frankreich werben für diesen EU-Hilfsfonds über 750 Milliarden Euro, der nicht nur Kredite, sondern auch Zuschüsse vergeben soll. Der Unterschied: Zuschüsse müssen nicht zurückgezahlt werden. Ein nachvollziehbarer Ansatz, denn hochverschuldete Länder strudeln unweigerlich ins nächste Finanzdesaster.

Trotzdem dürfen die Milliarden nicht bedingungslos fließen und in endlose volkswirtschaftliche Kanäle verschwinden. Darum warnen die "sparsamen Vier", Niederlande, Österreich, Schweden und Dänemark vor zu hohen Geldgeschenken ohne Verpflichtung. Ein denkbarer Kompromiss: Finanzielle Förderungen könnten mit Reformen entsprechend der EU-Linie verbunden werden. So ließe sich eine schnelle Hilfe mit nachhaltiger Wirkung kombinieren.

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