Gemeinsame Lösung im Fachausschuss: Die beiden größten Ratsgruppen haben sich nach einem CDU/FDP/Zentrum-Antrag auf die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes geeinigt. Bestandteil soll unter anderem ein neuer Stadtbus sein, der von der SPD gefordert wird.
"Cloppenburg ist reif für einen Stadtbus", erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Oskar Höffmann und zitierte damit auch Bürgermeister Neidhard Varnhorn in einem seiner Videos aus dem Wahlkampf. Seine Traumvorstellung sei, dass der Bus in einer Schleife immer wieder die wichtigsten Punkte im Stadtgebiet abfährt und so dazu animiert, das Auto stehenzulassen.
Gespräche im Vorfeld, um Konsens zu finden
Man wolle in diesem Fall dann auch keinen Konkurrenzantrag mehr zur größten Ratsgruppe stellen und habe deshalb im Vorfeld einen Konsens gesucht. Dieser sieht wie folgt aus: Zur Beschlussvorlage für die "Erstellung eines nachhaltigen und ganzheitlichen Mobilitätskonzeptes" für die "Stadt Cloppenburg" wird noch ein Satz hinzugefügt. Demnach soll das Konzept auch die Einführung eines Stadtbusses beinhalten.
Dr. Franz Stuke (CDU) bedankte sich für das Entgegenkommen: "Das jetzige Vorgehen macht Sinn". Es sei eine Herzensangelegenheit des Bürgermeisters, und man wolle das umsetzen, was man vor der Wahl versprochen hat. Dennoch wies er darauf hin, dass die Gruppe nicht das Auto komplett aus der Innenstadt verbannen möchte. "Zum Beispiel brauchen viele ältere Menschen die direkten und kurzen Wege zu medizinischen Einrichtungen", so Stuke weiter.
Mobilitätskonzept soll fünf Ziele verfolgen
Mit dem Mobilitätskonzept verfolgen CDU, FDP und Zentrum schwerpunktmäßig fünf Ziele. Sie möchten Cloppenburg auf dem Weg zur Fahrradstadt weiter voranbringen, alternative Antriebs- und Mobilitätskonzepte fördern sowie Zielverkehre intelligent lenken. Außerdem sollen der öffentliche Nahverkehr ausgebaut sowie Verkehrsträger verzahnt werden. Nun soll ein Planungsbüro beauftragt werden, hierfür sind Kosten in Höhe von 120.000 Euro eingeplant.
Kritik kam unterdessen von der Gruppe Grüne/UWG. "An sich halten wir das für eine gute Idee, es kommt aber zum falschen Zeitpunkt", erklärte Stefan Benken. Schließlich werde zurzeit auch ein Klimaschutzkonzept erarbeitet, was auch Einfluss auf die Verkehrsplanung haben dürfte. "Wir sollten uns nicht jetzt schon den Weg verbauen und hätten gerne über den Stadtbus separat abgestimmt", so Benken weiter. Dies wurde jedoch abgelehnt.