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Grüne wollen Wahlkampf aufarbeiten – Jubel für Baerbock

Die Grünen halten einen kleinen Parteitag in Berlin ab und werten die Bundestagswahl aus. Die Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wurde von den Delegierten mit Applaus empfangen.

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Annalena Baerbock nimmt den Applaus der Delegierten entgegen. Foto: dpa/Nietfeld

Annalena Baerbock nimmt den Applaus der Delegierten entgegen. Foto: dpa/Nietfeld

Die Grünen wollen ihren Bundestagswahlkampf aufarbeiten, nachdem sie im Ergebnis hinter den Umfragen geblieben sind. "Es war nicht der Wahlkampf, den ich geführt haben wollte", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in Berlin beim kleinen Parteitag seiner Partei. Die Analyse solle mit externer Hilfe geschehen. Nach einem "fulminanten Start" sei es nicht gelungen, das Momentum zu halten. "14,8 Prozent ist zwar ein Rekord für uns, aber es war mehr drin", sagte Kellner, der auch Wahlkampfmanager der Grünen war.

Die Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, deren Buch wegen Plagiatsvorwürfen den Wahlkampf belastet hatte, wurde von den etwa 100 Delegierten gleichwohl mit großem Jubel stehend empfangen. Baerbock betonte, die Grünen seien von 7 Millionen Menschen gewählt worden, darunter viele Junge. Es gebe einen Auftrag, als Teil der Regierung für eine wirkliche Erneuerung des Landes zu sorgen.

Grüne wollen für Aufbruch und gesellschaftliche Erneuerung sorgen

"Wir haben in Deutschland erst einmal mitregiert", sagte Baerbock im Rückblick auf die beiden rot-grünen Koalitionen unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder von 1998 bis 2005. Anders als damals, als ihre Partei nur ein kleiner Partner gewesen sei, wollten die Grünen in der nächsten Regierung für einen großen Aufbruch und gesellschaftliche Erneuerung sorgen.

"Ab jetzt, ab Weihnachten vielleicht, ist jede Krise unsere Krise, ist jede Herausforderung unsere Herausforderung."Robert Habeck

Die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung, die zwischen Grünen und FDP bereits gestartet sind, müssten auch weiterhin vertraulich geführt werden, sagte Baerbock. "2017 darf sich nicht wiederholen." Die letztlich gescheiterten Gespräche zur Bildung einer Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen waren damals von zahlreichen Indiskretionen belastet worden. "Veränderung braucht Verlässlichkeit, Verantwortung."

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich sicher gezeigt, dass die Grünen der neuen Bundesregierung angehören werden. "Wenn wir uns nicht komplett dämlich anstellen, werden wir in den nächsten 4 Jahren diese Regierung nicht nur mittragen, sondern maßgeblich mitbestimmen", sagte er auf dem kleinen Parteitag. Er stellte seine Partei auf "4 anstrengende Jahre" ein. "Ab jetzt, ab Weihnachten vielleicht, ist jede Krise unsere Krise, ist jede Herausforderung unsere Herausforderung."

Mitglieder sollen über möglichen Koalitionsvertrag und personelle Aufstellung abstimmen

Es gehe nun um die Bildung einer Regierung, "die danach das Land zu einem anderen gemacht haben wird". Deutschland müsse wieder "auf der Höhe der Verhältnisse und der Probleme der Gegenwart" agieren. "Das wird allerdings nicht ohne Debatten, ohne Zumutungen, ohne Anstrengungen möglich sein."

Dabei wollen die Grünen wollen ihre rund 120.000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag und ihre personelle Aufstellung in einer neuen Bundesregierung abstimmen lassen. Einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands beschlossen die etwa 100 Delegierten bei nur einer Enthaltung. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Grünen, dass es eine Urabstimmung über einen Koalitionsvertrag auf Bundesebene gibt.

Bei ihren ersten beiden Regierungsbündnissen mit der SPD 1998 und 2002 stimmten noch Parteitage über die Koalitionsverträge ab. Auf Länderebene hat es solche Mitgliederentscheide aber schon gegeben.

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