Grüne zurückhaltend bei langen Amtszeiten für Bürgermeister

Die von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil angestrebte Verlängerung der Amtszeiten von Bürgermeistern stößt beim grünen Koalitionspartner auf Zurückhaltung. Im Koalitionsvertrag habe man sich mit der SPD darauf verständigt, darüber zu sprechen, wie man das kommunale Amt attraktiver machen könne, sagte die Fraktionschefin der Grünen, Anne Kura, dem "Weser-Kurier" (Donnerstag). "Dazu kann auch die Amtszeitverlängerung gehören. Das ist aber kein Automatismus", sagte Kura.

Es gebe auch gute Argumente dafür, "die Amtszeiten an die 5-jährige Periode der Kommunalwahlen zu koppeln, etwa eine höhere Wahlbeteiligung oder die Vermeidung von zusätzlichen Kosten", erklärte die Grünen-Politikerin. "Wir wollen uns daher nicht vorfestlegen, sondern starten einen ergebnisoffenen Dialog."

Zu Beginn von Weils erster rot-grüner Koalition vor 10 Jahren hatten SPD und Grüne die Amtszeiten der Kommunalvorsteher noch von acht auf 5 Jahre verkürzt. "Ich muss allerdings jetzt nach vielen Jahren konstatieren, dass sich die Bedingungen spürbar verändert haben", sagte Weil im Juli. Die Kommunalverbände befürworten eine Verlängerung der Amtszeiten.