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Große Herausforderungen

Thema: Ampel-Koalition ist 100 Tage im Amt – Eine 100-Tage-Bilanz ist kaum möglich – vor viel zu vielen Herausforderungen steht die Regierung gerade. Einige Auffälligkeiten gibt es aber schon.

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Eines ist der Ampel-Koalition, die den Bund seit 100 Tagen regiert, auf jeden Fall zu attestieren: Außer 1949 dürfte keine Bundesregierung zum Beginn ihrer Amtszeit vor solch großen Herausforderungen gestanden wie das erste Kabinett Scholz. Der Ukraine-Krieg und dessen Folgen auch für das Leben in Deutschland lassen eine 100-Tage-Bilanz kaum zu. Denn noch nie musste eine Bundesregierung so große Teile ihres Programms in so kurzer Zeit über den Haufen werfen, zumindest aber dessen Umsetzung erstmal nach hinten verschieben.

Festzuhalten bleibt trotzdem, dass die Grünen ziemlich hart in der Regierungsverantwortung aufgeschlagen sind und erkennen müssen, dass manche Forderungen, die sie als Oppositionskraft erhoben haben, sich wegen der normativen Kraft des Faktischen nicht umsetzen lassen. Siehe die Abschaltung der Kohlekraftwerke. Es bleibt die Frage, wie lange die Basis das Handeln der grünen Regierungsmitglieder mitträgt. Wegen des Ukraine-Krieges droht aber zunächst gewiss nicht mal ein Rumoren.

Es zeigt sich, dass die FDP der Prügelknabe der Ampel sein wird

Ebenfalls zeichnet sich nach 100 Tagen ab, dass die FDP für viele – auch Medien – der Prügelknabe in der Ampel sein wird. Vor allem Linke verübeln ihr, dass sie an Positionen wie „keine Steuererhöhungen“ festhält. Knicken die Liberalen da ein, verspielen sie ihre Glaubwürdigkeit. Es droht der politische Absturz.

Und die SPD? Sie hat sich hinter Kanzler Scholz versammelt. Die Genossinnen und Genossen wissen, dass es in der Partei zu ihm und seiner Politik derzeit keine Alternative gibt. Und das nicht nur wegen des Krieges in der Ukraine.

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