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Grieshop und Hüttemeyer liefern sich Schlagabtausch zur Klinik-Frage

Die beiden Bewerber für die CDU-Landtagskandidatur trafen sich zum zweiten Debattenduell. Die Basis war online dabei. Inhaltlich sind sie oft auf einer Linie. Doch es gab auch Kontroversen.

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Konkurrenten im Rennen um die Kandidatur: (von links) André Hüttemeyer und Carolin Grieshop. Foto: Tzimurtas

Konkurrenten im Rennen um die Kandidatur: (von links) André Hüttemeyer und Carolin Grieshop. Foto: Tzimurtas

Deutliches Duell trotz vieler inhaltlicher Gemeinsamkeiten: Carolin Grieshop (41) aus Bakum und André Hüttemeyer (31) aus Erlte, die zwei Bewerber um die CDU-Landtagskandidatur im Wahlkreis 68 (Vechta), grenzten sich bei ihrer zweiten Online-Vorstellung vor der Basis klarer voneinander ab als in der ersten Runde. Der Umgang miteinander blieb am Mittwochabend erneut fair, aber es gab erkennbare Hiebe, Stiche und das Parieren darauf.

Ein Beispiel: Ein Zuschauer wollte wissen, warum Grieshop nicht bei der diesjährigen Kommunalwahl kandidiert habe. Und ob Hüttemeyer seine Arbeit in kommunalpolitischen Ämtern im Fall eines Landtagsmandats einschränken werden müsse.

Grieshop erklärte, sie habe sich gegen Kandidaturen in der Kommunalpolitik entschieden, weil sie beruflich stark eingebunden sei. Die  Geschäftsführerin des Kompetenzzentrums Ökolandbau Niedersachsen (KÖN) mit Sitz in Visselhövede sagte, sie sei zwei bis drei Mal pro Woche in Hannover, arbeite dort in verschiedenen Gremien mit, sei manchmal erst um 20 Uhr wieder zu Hause.

Verbindung zwischen Kommunal- und Landespolitik war Thema

Der Kontakt zur Kommunalpolitik sei aber durch den Austausch im CDU-Kreisvorstand mit der oder dem Landtagsabgeordneten möglich, ebenso mit dem "kurzen Griff zum Telefon" oder per WhatsApp.

Hüttemeyer hob hervor, dass er sich seit 2011 kommunalpolitisch engagiere, er habe das neben Beruf, Familie, Hausbau und Klausurenschreiben "immer nebenbei gemacht und auch geschafft". Er wisse, dass das möglich sei, wenn man wolle – auch wenn man durch den Job mal später nach Hause komme.

Beide wollen Fördergelder für Kommunen sichern

Er tue das "unermüdlich", sagte Hüttemeyer, der Wirtschaftsingenieur ist und für ein Industrieunternehmen in Bremen arbeitet. Die Verbindung von Landtags- und Kreistagsmandat bis hin zur Ratsmitgliedschaft in der Kommune finde er wichtig, sagte der stellvertretende Visbeker Bürgermeister.

Beide zeigten sich inhaltlich aber erneut weitgehend auf derselben Linie, etwa bei der Inneren Sicherheit. Beide betonten zudem die Notwendigkeit, dass auch die finanzkräftigen Kommunen vor Ort mit Fördergeldern ordentlich ausgestattet werden sollten, um ihre Stärke zu behalten.

Hüttemeyer, der CDU-Kreisvorsitzender ist und seine Erfahrung in mehr als zehn Wahlkämpfen herausstellte, unterstrich auch, dass er insbesondere seit seiner Zeit als JU-Vorsitzender des Landesverbandes Oldenburg über ein breites politisches Netzwerk verfüge.

Grieshop sieht Versäumnisse der Kreispolitik in Klinik-Frage

Grieshop, die ihre Agrar-Kompetenz immer wieder zu nutzen verstand, hob in der Debatte auch hervor, dass Kontakte "bis in die Tiefe" der Ministerien hinein notwendig seien, um die Region voranzubringen. Diese Zugänge habe sie. Sie sagte auch: Eine Vernetzung müsse über die CDU hinausgehen.

Zu einem längeren Schlagabtausch kam es, als es um die Gesundheitsversorgung vor Ort ging. Beide sehen darin ein Top-Thema. Aber in der noch offenen Frage, ob es ein Zentralklinikum für den Nordkreis oder eine Modernisierung des Vechtaer Krankenhauses gibt, bewerten sie das Zusammenspiel des Landkreises mit dem Klinikträger und dem Land jeweils anders.

Ex-Landrat Winkel meldet sich zu Wort

Was immer es werde, Zentralklinikum oder Modernisierung des Vechtaer Krankenhauses, "es ist total wichtig, dass der Landkreis jetzt seine Hausaufgaben macht und Gespräche aufnimmt mit dem jetzigen Betreiber", sagte Grieshop.

Sie verwies darauf, dass die Aufgabe des Landkreises, "sich um ein Krankenhaus zu kümmern", im Gesetz stehe. Es gebe Stationen im Vechtaer Krankenhaus, in denen Ärzte "jetzt schon ihren Job hinschmeißen und woanders hingehen". Das sei "eine echte Gefahr für den Standort Vechta". Um eine Lösung in der Klinik-Frage herbeizuführen, empfahl sie dies: "Einfach loslegen."

Hierzu meldete sich aus dem Online-Publikum heraus der ehemalige Landrat Herbert Winkel zu Wort. Die Politik (im Kreis) habe den Willen zum Zentralklinikum erklärt. Aber der Träger (die katholische Schwester-Euthymia-Stiftung) habe sich bis heute nicht dazu "durchringen" können, weil die "finanziellen Möglichkeiten mit Hannover" so schwierig seien und das Risiko hoch.

Grieshop: Ohne Entscheidung vor Ort ist in Hannover nichts zu erreichen

Einzufordern beim Land sei, dass die "unsägliche Förderpolitik" zu ändern sei. Denn bislang müssten bis zu 10 Millionen Euro Planungskosten zu finanzieren sein, ohne zu wissen, ob es eine Förderung für einen Klinikbau gebe, sagte der Ex-Landrat.

Grieshop konterte: Winkel beginne damit eine "Henne-Ei-Diskussion". Ganz am Anfang müsse es aber eine Einigkeit darüber geben, wo ein Zentralklinikum gebaut werden soll, oder ob das bestehende Krankenhaus modernisiert werden solle. Das bedeute für sie, dass mit dem Betreiber Gespräche zu führen seien, wie er sich die Zukunft vorstelle.

Hüttemeyer sieht das Klinik-Thema "ein bisschen differenzierter"

Erst wenn es hier Klarheit gebe, könne man sich in Hannover für mehr Fördergelder einsetzen. Sie könne nicht nach Hannover gehen und sagen: "Ich hätte gerne, aber ich habe noch nichts auf dem Papier stehen." So sei es derzeit, das sei ein Zustand, der für sie "nicht hinnehmbar ist".

Hüttemeyer gab dieses Statement ab: "Ich sehe das ein bisschen differenzierter." Im Landkreis Vechta könne man "glücklich" darüber sein, dass es mit der Schwester-Euthymia-Stiftung einen privaten Klinik-Träger gebe. Am Beispiel von Bremen erläuterte er, dass Kliniken oft defizitär arbeiteten, wenn der Staat ein Krankenhaus betreibe. Es sei gut, dass es vor Ort mit der Stiftung einen privaten Träger gebe.

Zum Thema Zentralklinikum habe es Gespräche gegeben, sagte Hüttemeyer, der dem Kreistag angehört. "Aber das ist nicht ganz so einfach", ergänzte er. Er könne Grieshops Ansatz verstehen, dass der Landkreis aktiv werden müsse und etwas zu Papier zu bringen habe. "Das ist, finde ich, aber nicht unsere Aufgabe". Der Träger würde in solch einem Fall "sehr schnell sagen", dass der Kreis die Klinik-Trägerschaft "mit allen Konsequenzen" übernehmen solle. "Wir wollen die Kirche als Träger halten", betonte er.

Hüttemeyer plädiert für Zentralklinikum auf Grüner Wiese

Hüttemeyer, der für ein Zentralklinikum auf der Grünen Wiese plädiert, räumte aber ein, dass es möglich sei, den Austausch mit der Stiftung intensiver zu führen. Er trat, wie schon in seiner Eingangsvorstellung, für einen größeren Fonds des Landes zur Kliniklandschaft ein. Es bringe nichts, den gesamten Topf mit 500 Millionen zu füllen, mit denen landesweit lediglich eineinhalb Kliniken gebaut werden könnten, es aber vier Bewerbungen gebe.

Trotz der Kontroverse ging es sachlich zu. Damit haben beide Bewerber vermutlich zugleich gepunktet. Wer zur Landtagswahl am 9. Oktober 2022 von ihnen die Nachfolge des CDU-Landtagskandidaten Dr. Stephan Siemer antreten soll, entscheidet die Basis per Urwahl am 13. Januar – nach bisherigem Stand. Die Moderatorin des Duells, die stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Simone Göhner, sagte aber: Angesichts der Corona-Lage, sei es noch zu entscheiden, ob und wie die Urwahl an dem Termin durchführbar sei.

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