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Gewerbesteuereinnahmen sinken in Neuenkirchen-Vörden

Bürgermeister Brockmann informiert über die Finanzen in Neuenkirchen-Vörden. Neben der Gewerbesteuereinnahme ist eine zweite Steuer ein wichtiges Mittel geworden.

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Symbolfoto: dpa

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In den vergangenen 4 Jahren hat die Gemeinde Gewerbesteuereinnahmen auf einem konstant hohen Niveau erzielt. Das sagte Bürgermeister Ansgar Brockmann (CDU) bei der virtuellen Reuperversammlung, als er sich mit dem Thema Gemeindefinanzen beschäftigte.

Im vergangenen Jahr waren im Haushalt als Gewerbesteuereinnahmen 3,9 Millionen Euro eingeplant. Unter dem Strich standen am Ende jedoch wegen der Nachzahlungen aus den Vorjahren 4,1 Millionen Euro. Für das laufende Jahr hat die Gemeindeverwaltung die Prognose nach Worten des CDU-Politikers allerdings nach unten geschraubt: Veranschlagt ist eine Summe von 3,1 Millionen Euro.

Das begründete Ansgar Brockmann mit Herabsetzungen bei den Gewerbesteuervorausleistungen. Ob und wie lange die Auswirkungen der Corona-Pandemie die Gemeinde bei den Steuereinnahmen beeinträchtigen wird, lasse sich derzeit nicht realistisch vorhersagen. Auch allgemeine Konjunkturaussagen würden nicht helfen, weil die örtliche Wirtschaftsstruktur stark von der Ernährungsbranche geprägt ist.

Die Einkommenssteuer macht einen großen Teil aus für die Gemeinde

Eine weitere ganz wichtige Einnahmequelle neben der Gewerbesteuer als Hauptquelle sei mittlerweile der Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer. In 2020 habe Neuenkirchen-Vörden aus diesem Topf einen Betrag von 3,16 Millionen Euro erhalten. In diesem Jahr sollen es noch mal rund 160.000 Euro mehr sein.

Angepasst hat der Gemeinderat im vergangenen Jahr die Abwassergebühren, die von 1,68 Euro auf 1,53 Euro pro Kubikmeter abgesenkt wurden. Die Gebühr für die Oberflächenentwässerung ermäßigte sich von 0,19 auf 0,17 Euro pro entwässerten Quadratmeter.

Als Grund dafür nannte Ansgar Brockmann die turnusmäßige Kalkulation dieser Gebühren. Dabei wurde für die zurückliegenden Jahre 2018 und 2019 eine Überdeckung ermittelt. Das bedeutet: Die Einnahmen waren höher als die Ausgaben. Diese Überdeckung soll nun über die Jahre 2021 und 2022 ausgeglichen werden.

Ohne diesen Effekt wäre es wohl zu einer leichten Erhöhung dieser Gebühren gekommen, teilte der Bürgermeister mit. Die nächste Kalkulation stehe zum Jahr 2022 an. Dann werde es wieder zu einer Veränderung der Gebührensätze kommen. Diese Vorgehensweise sei gesetzlich vorgeschrieben.

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