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Gemeinsame Linie gefragt

Thema: Migranten auf dem Weg nach Polen – Seit Monaten werden Menschen an der europäischen Außengrenze "missbraucht". Die EU braucht gegen das  Lukaschenko-Regime eine gemeinsame Linie.

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Die Videosequenzen offenbaren die ganze Grausamkeit: Menschen werden offensichtlich zur Grenze geleitet. Dort prallen sie auf kaum überwindbare Zäune und Tausende polnische Grenzschützer. Es ist im Moment schwierig, sich ein objektives Bild von der tatsächlichen Situation der Flüchtlinge an der belarussisch-polnischen Grenze zu machen. Weder auf der einen, noch auf der anderen Seite wird Journalisten der Zugang gewährt. Selbst auf europäischem Boden ist die Pressefreiheit nicht sichergestellt. Das allein ist schon skandalös.

Schlimmer ist aber, dass hier schon seit Monaten Menschen missbraucht werden. Denn anders kann man es kaum nennen, was derzeit an der europäischen Außengrenze mit Flüchtlingen passiert.

Seit 2015 hat die EU nicht dazugelernt

Sicher, Schlepper haben sich schon immer am Elend Betroffener bereichert. Hier aber werden Menschen zum Spielball der Politik degradiert. Das Lukaschenko-Regime benutzt Flüchtlinge mit der Billigung Russlands, um Druck auf Europa auszuüben. Und Polen spielt sein eigenes einsames Spielchen, das sich letztlich auch gegen die europäische Gemeinschaft richtet. Und es zeigt zugleich, woran die EU krankt – an der fehlenden gemeinsamen europäische Linie.

Denn seit 2015 hat die EU nicht dazugelernt. Dabei bedarf es mehr denn einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik mit einer gerechteren Aufteilung auf alle Mitgliedsländer. Bei allen Fragen, vom Asylrecht bis zur Integration, muss es von Portugal bis Polen und von Bulgarien bis Niederlande die gleichen Regeln geben. Das entlastet, macht weniger erpressbar und verhindert zudem menschliches Elend.

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