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Gas-Notfallplan der EU: Da wäre mehr drin gewesen

Thema: Gas-Notfallplan der EU – Die Planungen der Mitgliedsländer zeigen einmal mehr, dass die EU von einer geschlossen agierenden, solidarischen Gemeinschaft noch weit entfernt ist.

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Er wirkte von Anfang an seltsam unambitioniert, der Gas-Notfallplan der EU. Die Reduzierung des Gasverbrauches um 15 Prozent ist eine freiwillige Aufgabe, die Ausnahmen sind zahlreich. Wichtiger als das Ende Juli formulierte Ziel war den Mitgliedstaaten vermutlich das politische Signal einer geschlossen agierenden, solidarischen Gemeinschaft.

Die jetzt veröffentlichten Planungen der einzelnen Mitgliedstaaten zeigen indes, dass es mit der Gemeinschaft so weit nicht her ist. Von Nichtstun (Polen, Ungarn) bis hin zu "Ziel erreicht" (Finnland, Dänemark, Litauen) ist so ziemlich alles im Angebot, was auch dem normalen Bürger auf Anhieb einfallen würde – angefangen bei Vorgaben für die öffentlichen Gebäude bis hin zu Appellen, Werbung und Ratgebern, die sich an die Bevölkerung richten.

Einmal mehr zeigt sich damit, dass die Mitgliedsstaaten der EU nicht gewillt oder fähig sind, gemeinsam zu agieren und dass die EU selbst keinerlei Durchsetzungsmöglichkeiten hat. Denn dass da noch deutlich mehr ginge, zeigt das Beispiel Spaniens. Hier werden auch privatwirtschaftliche Einrichtungen wie Kaufhäuser, Kinos, Hotels und – unter dem Begriff Arbeitsstätten – nahezu alle Büro- und Firmengebäude in die Pflicht genommen.

Die Vorgaben sind klar und ließen sich, eventuell mit sinnvollen Anpassungen an natürliche Gegebenheiten, als Minimalpaket leicht auf die gesamte EU übertragen. Dann ginge es auch nicht mehr um eine relativ willkürlich gewählte Prozentzahl als Einsparziel, sondern schlicht darum, so wenig Gas wie möglich zu verbrauchen.

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