Frieden hat seinen Preis

Seit einem Jahr führt Russland Krieg gegen die Ukraine – und es ist nach wie vor kein Frieden in Sicht. Dafür verantwortlich ist einzig und allein der russische Präsident, Wladimir Putin. Er hat die Ukraine angegriffen. Und er wird diesen Krieg um jeden Preis fortführen. Putin ist getrieben von dem Gedanken eines russischen Imperiums vergangener Tage. Ein vorzeitiges Ende des Krieges würde sein politisches Ende bedeuten. Für ihn gibt es keine Alternative, so aussichtslos die Lage auch gerade ist: militärisch und politisch.

Denn viele Ziele, die sich Putin mit diesem Krieg gesetzt hat, wurden bereits deutlich verfehlt. Politisch ist es dem russischen Präsidenten nicht gelungen, das ukrainische Volk zu spalten. Im Gegenteil. Die Ukraine ist durch den Krieg als Nation gewachsen. Sie steht obendrein nicht alleine da, sondern kann sich der Unterstützung des Westens gewiss sein, dem sie sich für die Zukunft bereits verschrieben hat. Europa und die Nato haben neben dem Zugewinn der Ukraine gezeigt, wie eng sie trotz aller vorausgegangenen Differenzen zusammenstehen. Und Russland hat die Vereinigten Staaten zu alter Stärke gebracht. Die USA sind die Supermacht Nummer 1. An zweiter Stelle steht seit dem Krieg gegen die Ukraine keineswegs mehr Russland, sondern vielmehr China. Eine weitere Niederlage Putins.

"Und so sehr sich das derzeitige Patt nach einer Grundlage für Frieden anhören mag: sie ist keine."Max Meyer

Militärisch hat Russland zahlreiche Menschenleben auf eigener Seite geopfert und auf ukrainischer Seite gekostet, ohne einen wirklich sichtbaren Nutzen davonzutragen. Die annektierten Gebiete Russlands werden zum Teil von ukrainischen Soldaten zurückerobert, der Frontverlauf zeigt kaum noch Veränderung. Putin ist auch militärisch weit davon entfernt, sich die Ukraine einzuverleiben.

Und so sehr sich das derzeitige Patt nach einer Grundlage für Frieden anhören mag: sie ist keine. Die Ukraine hat noch nicht alle ihr zugehörigen Gebiete zurückerobern können. Ein Abtreten eben dieser Regionen an Russland würde für Millionen von Menschen ein Leben unter der Tyrannei Russlands bedeuten. Der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, kann deshalb nicht mit einem brutalen Kriegsherrn wie Putin verhandeln, dem Menschenleben egal sind, weil nur seine Überzeugung zählt.

Verhandlungen sind das Ziel, aber nicht um jeden Preis

Die Ukraine ist und muss ein eigenständiger, souveräner Staat mit territorialen Grenzen, einer eigenen Verfassung und einem eigenen Staatsgebiet, das es zu verteidigen gilt, bleiben. Sie muss sich deshalb so lange gegen Russland zur Wehr setzen, bis die russische Armee an ihre Grenzen stößt. Bis die Soldaten Putins erschöpft sind und es möglicherweise dadurch zu einem Waffenstillstand kommt. Erst dann kann sich eine Grundlage für Verhandlungen bilden. Bis dahin bedarf es der Unterstützung des Westens.

Die Alternative: Wenn die Ukraine, Europa, der Westen Putin jetzt klein beigeben, dann öffnet es dem Kriegstreiber Tür und Tor für Länder wie Moldau oder Georgien, weil der russische Präsident nicht mehr mit Gegenwehr rechnen muss. Vielleicht greift er zu noch drastischeren Maßnahmen und attackiert Nato-Gebiete, beispielsweise das Baltikum. Damit dieser Extremfall nicht auftritt, muss Putin bereits in der Ukraine gestoppt werden.

Nach einem Jahr Krieg gegen die Ukraine kann aller Voraussicht nach nur einer diesen Krieg beenden. Es ist derjenige, der ihn selbst begonnen hat. Und es ist derjenige, dem so lange standgehalten werden muss, bis seine Niederlage unumgänglich wird: Wladimir Putin. Es sei denn, Putin wird aus den eigenen Reihen durch einen Putsch gestürzt – und zwar deshalb, weil die Ukraine und der Westen standhaft bleiben.