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Fördertöpfe für Cappelner Radweg prüfen

Der Fachausschuss spricht sich für einen Neubau an der Dr.-Niemann-Straße aus. Kräftige Zuschüsse sind möglich, aber teils zeitlich befristet.

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Nach dem Wunsch der Politiker soll der Radweg unmittelbar am Ortsausgang beginnen. Foto: Thomas Vorwerk

Nach dem Wunsch der Politiker soll der Radweg unmittelbar am Ortsausgang beginnen. Foto: Thomas Vorwerk

Beim Ausbau der E 233 und der damit verbundenen Verlegung der Dr.-Niemann-Straße in Cappeln sollen die Radfahrer nicht in Vergessenheit geraten. Der CDU war bei genauer Betrachtung der Pläne aufgefallen, dass ein Radweg dort nicht vorgesehen ist (wir berichteten). Grundsätzlich orientiert sich die Straßenbaubehörde an dem Ist-Zustand, wenn sie den Ausbau beziehungsweise die Verlegung von Fahrbahntrassen plant. In diesem Fall ist es demnach so, dass es bislang noch keinen Radweg zwischen Cappeln und Siehenfelde gibt.

Schon im Februar wurde daher von den Christdemokraten der Antrag gestellt, dass die Verwaltung im Anhörungsverfahren den Bau eines Radweges an der neu geplanten Zubringerstraße anschiebt. Gleichzeitig solle eine solche Strecke bis zum Ortsschild weitergeführt werden, um die unmotorisierten Verkehrsteilnehmer zu schützen. Besonders in der Kurve am Gelände der Firma Bornhorn ist es unübersichtlich für den Autofahrer, sodass es dort zu brenzligen Situationen kommen kann. In der jüngeren Vergangenheit wurde darauf reagiert und die Geschwindigkeit auf 50 Kilometer pro Stunde begrenzt.

In Emstek gab es Zuschuss von 50 Prozent

In der jetzt einstimmig abgestimmten Beschlussempfehlung wird der Bau des Radweges an der Dr.-Niemann-Straße grundsätzlich befürwortet. „Vor einer weiteren Beschlussfassung soll die Antwort der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr abgewartet werden“, heißt es dort. Parallel sollen die aktuell aufgelegten Förderprogramme für den Radwegebau auf die Förderfähigkeit der Maßnahme überprüft werden.

Und das kann sich mächtig lohnen. In der Nachbargemeinde Emstek hat es für den neuen Radweg von Emstek nach Garthe einen Zuschuss von 50 Prozent gegeben. Diese Finanzspritze bezog sich allerdings auf den reinen Ausbau. Grunderwerb und weitere Maßnahmen konnten aus dem Topf zur Klimaförderung nicht bestritten werden.

Bis zu 80 Prozent Fördermittel sind denkbar

Aktuell gibt es aber ein noch interessanteres Programm. Zur Stärkung des Radverkehrs wird Niedersachsen rund 65 Millionen Euro vom Bund erhalten. Die Mittel werden im Rahmen des Sonderförderprogramms „Stadt und Land“ zur Verfügung gestellt. Das Niedersächsische Verkehrsministerium hat die Kommunen aktuell aufgerufen, Projekte für dieses Sonderprogramm vorzubereiten.

Es ist ein Fördersatz von 80 Prozent – ab 2022: 75 Prozent – im Regelfall und von sogar 90 Prozent für finanzschwache Kommunen geplant. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung wurde kürzlich von Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann unterzeichnet.

Programm läuft nur bis 2023

Ziel des Sonderprogramms ist der Aufbau eines sicheren, möglichst lückenlosen Radwegenetzes mit schnellen Verbindungen. Gefördert werden beispielsweise der Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen, einschließlich der Planungsleistungen und des Grunderwerbs. Auch vergleichsweise zügig umsetzbare Maßnahmen, wie die Schaffung von Abstellanlagen, sind förderfähig.

Der Haken an der Sache: Dieses Programm läuft bis 2023, und die Verlegung der Dr.-Niemann-Straße dürfte bis dahin noch kein Thema sein. Allerdings müsste geprüft werden, ob nicht zumindest am Teilstück der Straße, die auch in Zukunft bestehen bleibt, ein neuer Radweg gefördert werden kann.

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