Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Finanzierung: Mehrere Corona-Maßnahmen auf Prüfstand

Nach Ansicht des Landesrechnungshofes fehle bei unterschiedlichen Programmen der Zusammenhang zur Pandemie. Das betreffe etwa Breitbandausbau oder den Bau von Radwegen.

Artikel teilen:
Symbolfoto: dpa

Symbolfoto: dpa

Mehrere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Niedersachsen stehen nach Ansicht des Landesrechnungshofes wegen ihrer Kreditfinanzierung weiterhin auf dem Prüfstand. Bei unterschiedlichen Programmen fehle der Zusammenhang zur Pandemie, teilte der Landesrechnungshof am Mittwoch in Hannover mit.

Das Land finanzierte demnach aus dem Covid-Sondervermögen mehrere Vorhaben, obwohl dafür zuvor schon Gelder zur Verfügung standen – das betreffe etwa den Breitbandausbau oder den Bau von Radwegen. Dieses rund 7 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen hatte Niedersachsen zu Beginn der Pandemie auf den Weg gebracht.

Der Landesrechnungshof ist eigenen Angaben zufolge ausschließlich der Finanzkontrolle verpflichtet und hat keinen politischen Auftrag. Im Mittelpunkt stehe die Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes.

OM-hilft -  Helfen Sie mit! Das Oldenburger Münsterland hilft den Geflüchteten aus der Ukraine. Hilfsinitiativen, Wohlfahrtsorganisationen und viele mittelständische Unternehmen sind bereits dabei, die Hilfe vor Ort zu koordinieren. Und auch Sie können sich beteiligen. Wie und Wo? Das sagt Ihnen  die Webseite om- hilft.org

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Finanzierung: Mehrere Corona-Maßnahmen auf Prüfstand - OM online