Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

EU als Ordnungsmacht

Thema: Deutsche Fregatte vor Libyen. Endlich zeigt die EU verstärkt Flagge vor ihrer Haustür. Es geht nicht nur um die Befriedung des Bürgerkriegs.

Artikel teilen:

Endlich zeigt die EU verstärkt Flagge vor der Küste Libyens: Die deutsche Fregatte "Hamburg" kommt als Verstärkung für die europäische Operation "Irini" (Griechisch für "Frieden") in das Gebiet, um das UN-Waffenembargo zu kontrollieren. Dieser Einsatz ist in mehrfacher Hinsicht von herausragender Bedeutung: Es geht um den Versuch, dem Bürgerkrieg ein Ende zu setzen. Und: Es ist ein deutliches Zeichen, dass die EU künftig nicht nur auf Diplomatie in der Außenpolitik setzt, sondern auch militärisch in Krisengebieten Verantwortung übernimmt - vor der eigenen Haustür im Mittelmeer.

Es ist gerade die geografische Nähe des Konfliktherds zum Gebiet der Union, die zwangsläufig ein Engagement mit Schiffen, Flugzeugen und Satelliten erfordert. Das ist in diesem Fall ganz besonders wichtig, weil der Bürgerkrieg in Libyen auch ein Stellvertreterkrieg ist, in dem es zudem um die Ausdehnung von Einflusssphären geht. Die Türkei und Russland liefern sich dort ein Kräftemessen. Das Ziel ist die Ausdehnung ihres Machtradius. Und es geht hier um Staaten, deren autoritäre Oberhäupter immer wieder gezeigt haben, dass sie auf das Recht des Stärkeren setzen – und keineswegs auf das Völkerrecht. Außerdem: In Libyen und den vorgelagerten Seegebieten geht es Moskau und Ankara auch um die Sicherung wichtiger Ressourcen (Öl und Gas) – und um die Kontrolle der Flanke südlich der EU.

Hier ist Einhalt erforderlich. Und die EU muss endlich beweisen, dass sie bereit ist, aggressive Staaten in die Schranken zu weisen - und selbst ein Akteur für eine friedliche Ordnung zu sein.

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

EU als Ordnungsmacht - OM online