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Etappensieg beim Niedersächsischem Weg

Mit den Umweltverbänden hat das Land weitere Abmachungen für mehr Umweltschutz und eine nachhaltigere Landwirtschaft unterschrieben. Ist das Volksbegehren damit Geschichte?

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Symbolfoto: dpa

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Nach der Grundsatzeinigung über den sogenannten Niedersächsischen Weg für mehr Natur- und Artenschutz wollen Landesregierung und Umweltverbände weitere Einzelheiten besiegeln. Dazu kommen am Donnerstag Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU), Umweltminister Olaf Lies (SPD) sowie Vertreter von BUND und Nabu sowie des Bauernverbandes in Hannover zusammen. Die zuletzt vereinbarten Punkte sollen mit einer Unterschrift bekräftigt werden. Im Landtag wird bereits über das erforderliche Gesetz beraten, die nun vereinbarten Punkte betreffen damit zusammenhängende Verordnungen und Regelungen.

Volksbegehren (noch) nicht gestoppt

Die rot-schwarze Landesregierung hatte den Niedersächsischen Weg als gesellschaftlichen Konsens über mehr Naturschutz und eine nachhaltiger ausgerichtete Landwirtschaft auch vorangetrieben, um ein von den Grünen und dem Nabu unterstütztes Volksbegehren für mehr Artenschutz zu stoppen. Das Volksbegehren läuft aber momentan noch weiter. In Kürze könnte über einen Abbruch entschieden werden, falls die Initiatoren die beim Niedersächsischen Weg erzielten Umweltfortschritte für ausreichend und genügend in Gesetzen und Verordnungen verankert halten.

Insbesondere der Naturschutzbund (Nabu) war in die Kritik der Landesregierung und des Bauernverbandes geraten, weil er einerseits die Vereinbarung zum Niedersächsischen Weg unterschrieben, andererseits aber das Volksbegehren weiter aktiv voran getrieben hatte. Ob Nabu und BUND sich bereits am Donnerstag zum weiteren Vorgehen beim Volksbegehren positionieren, ist offen.

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