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Eskalation

Thema: Radikalisierung bei Corona-Protesten – Die Corona-Proteste erreichen immer häufiger erschreckende Ausmaße. Der Politik fehlt allerdings die richtige Strategie.

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Waren anfangs ein paar besorgte Esoteriker und Querdenker auf den Straßen, tragen die Corona-Proteste nun immer häufiger die Handschrift von gewaltbereiten Reichsbürgern und von mit Fackeln marschierenden Rechtsradikalen. Längst stehen die Pandemie-Entscheidungen der Politik nur noch am Rande im Fokus der Demonstrationen. Heute geht es vorrangig lediglich um eines: organisierte und vernetzte Staatsfeindlichkeit. Und die Politik steht hilflos da.

Dabei ist dieses Phänomen nicht neu – auch, wenn Behörden gerne behaupten, dass diese Form der Eskalation nicht vorhersagbar war. Bereits während der Großdemonstration gegen die Corona-Regeln im August 2020 etwa eskalierte die Situation, als es Hunderten Rechtsextremen, Corona-Leugnern und Reichsbürgern fast gelang, den Berliner Reichstag zu stürmen.

Ein womöglich viel zu lang versäumter Fehler

Bis heute hat es die Politik allerdings versäumt, mit angemessener Härte, schärferen Regeln oder spürbaren Strafen zu reagieren, wenn Impfgegner und Corona-Leugner ohne Maske und Abstand Seite an Seite mit Rechtsradikalen durch die Innenstädte marschieren. Dies verdeutlicht: Auch heute noch fehlt der Politik eine geeignete Strategie gegen gewaltbereite Radikale – ein womöglich viel zu lang versäumter Fehler.

Und genau da liegt auch die Crux: Schafft es die Regierung nicht, schnell eine entsprechende, sattelfeste Strategie zu finden, ist es durchaus möglich, dass sich die Schraube der Gewalt weiter dreht und die Demonstrationen noch viel heftiger ausfallen. Nur dann kann niemand mehr behaupten, es sei nicht vorhersehbar gewesen.

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