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Erste Sitzung: Cloppenburger Kreistag konstituiert sich

Bernd Möller, Hermann Schröer und Johannes Kalvelage wurden als stellvertretende Landräte gewählt. Die Fachausschüsse sind annähernd gleich geblieben, sie wurden um den Aspekt Klimaschutz erweitert.

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Konstituierende Sitzung: Landrat Johann Wimberg (rechts) begrüßte die Kreistagsmitglieder. Foto: Hermes

Konstituierende Sitzung: Landrat Johann Wimberg (rechts) begrüßte die Kreistagsmitglieder. Foto: Hermes

In seiner ersten Sitzung der neuen Wahlperiode hat sich der Cloppenburger Kreistag am Dienstag konstituiert. "Wir freuen uns, dass wir ein neues Kapitel der Kreispolitik mit Ihnen aufschlagen können", erklärte Landrat Johann Wimberg zur Begrüßung im Namen der Verwaltung. Er bedankte sich bei den Abgeordneten für die Bereitschaft zur Kandidatur, Wahlen seien das wichtigste Zeichen der Mitbestimmung für Bürger.

Auch wenn die Kreistagsmitglieder jeweils in einem bestimmten Wahlbereich gewählt wurden, sei jeder verpflichtet, sich für das Wohl des gesamten Landkreises einzusetzen. "Wichtig ist eine gute Zusammenarbeit", so Wimberg. Politischer Streit und unterschiedliche Meinungen würden dazu gehören, dies sorge aber für die bestmöglichen Entscheidungen. Dabei stehe die Verwaltung für Fragen und Anregungen stets zur Verfügung. Besonders begrüßte Wimberg die ehemalige Landrätin Marlies Hukelmann, die als Zuschauerin bei der Sitzung war.

Dr. Sebastian Vaske wurde zum Kreistagsvorsitzenden gewählt. Foto: HermesDr. Sebastian Vaske wurde zum Kreistagsvorsitzenden gewählt. Foto: Hermes

Altersvorsitzender Hans Meyer (SPD) übernahm vorübergehend die Sitzungsleitung. "So alt fühle ich mich eigentlich noch gar nicht. Aber es ist wohl ein gutes Zeichen, dass der Kreistag sehr jung ist", sagte Meyer mit einem Augenzwinkern. Anschließend wurde Dr. Sebastian Vaske aus Molbergen als Kreistagsvorsitzender gewählt: "Herzlichen Dank für das Vertrauen." Seine Stellvertreterin ist wie in der vergangenen Wahlperiode Johanna Hollah, sie wurde ebenfalls bei einer Enthaltung einstimmig gewählt. 

Im Kreistag werden künftig fünf Fraktionen und Gruppen vertreten sein. Die CDU-Fraktion mit Zentrum stellt 26 Mitglieder, zudem gibt es die SPD-Fraktion (11), die Gruppe FDP/BLC (5), die Grüne-Fraktion (4) sowie die AfD-Fraktion (2). Anschließend stand die Wahl der drei stellvertretenden Landräte auf der Tagesordnung. Dabei wurden Bernd Möller, Hermann Schröer und Johannes Kalvelage (alle CDU) einstimmig gewählt.

Einstimmig sprachen sich die Abgeordneten zudem für eine Erhöhung des vertraulich tagenden Kreisausschusses auf zehn Personen aus, den Vorsitz hat Landrat Wimberg. Die CDU werden Torben Haas, Bernd Möller, Bernd Hackstedt, Hermann Schröer, Johannes Kalvelage und Hans Götting vertreten. Die SPD entsendet Detlef Kolde und Hans Meyer, die FDP schickt Uwe Behrens und die Grünen Stephan Christ. Das Grundmandat der AfD übernimmt Timo Schmidt. 

„Wir wollen die Themen Finanzen und Beteiligungen mehr in die öffentlichen Beratungen bringen.“Grünen-Fraktionsvorsitzender Stephan Christ

Bei der Bildung und den Zuschnitten von Fachausschüssen scheiterten die Grünen mit ihrem Antrag. "Wir wollen die Themen Finanzen und Beteiligungen mehr in die öffentlichen Beratungen bringen", erklärte Fraktionsvorsitzender Stephan Christ dazu. Er wolle dies nicht als Misstrauen verstanden wissen, aber bei einem Etat von 300 Millionen Euro gehöre Transparenz dazu. Hans Götting von der CDU hielt dagegen und begründete die Ablehnung seiner Fraktion: "Finanzen behandeln wir bereits in jedem der Ausschüsse."

Zudem forderten die Grünen unter anderem, den Klimaschutz als eigenen Aspekt in einem Ausschuss mit aufzunehmen. "Die Brisanz steigt von Jahr zu Jahr, jetzt ist die entscheidende Zeit für den Schutz der Umwelt", so Christ. In diesem Bereich seien Entscheidungen auf allen Ebenen notwendig, man dürfe sich nicht hinter EU, Bund und Land verstecken. Dies stieß auf Zustimmung der restlichen Abgeordneten, so entschieden sie sich für einen Ausschuss "Planung, Umwelt und Klimaschutz". Yilmaz Mutlu von der FDP sprach sich wie die CDU ansonsten für die bisherigen Zuschnitte aus, er machte sich jedoch besonders für das Thema Digitalisierung stark. Dies wurde allerdings nicht explizit aufgenommen. 

Anschließend wurden die Ausschussvorsitzen bestimmt. In dieser Wahlperiode übernehmen Gregor Middendorf (Planung, Umwelt und Klimaschutz), Jens Irmer (Schule), Christa Preuth-Stuke (Soziales), Iris Wichmann (Kultur und Freizeit) für die CDU. Zudem leitet die SPD zwei Gremien: Judith Vey-Höwener (Jugendhilfe) und Detlef Kolde (Verkehr). 

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